SPD Kreisverband Emmendingen

03.10.2023 in Landespolitik von SPD Denzlingen

Denzlinger SPD zur Inneren Sicherheit

Zunächst nahm die Denzlinger SPD-Vorsitzende Elfriede Behnke in ihrer Begrüßung Bezug auf das heutige Thema. Sie habe in der Vergangenheit häufig Anmerkungen aus der Bevölkerung erhalten, dass man sich am späten Abend nicht mehr nach draußen traue. Schon in der Dämmerung wird ängstlich um sich geschaut. Nein, die innere Sicherheit in unserem Land sei nicht Besorgnis erregend gefährdet, entgegnete Sascha Binder, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. Er war Gast der SPD Denzlingen beim politischen Frühschoppen am 24.9.23 im Rocca Café und ist als langjähriger Experte auf diesem Gebiet einer der fähigsten Innenpolitiker im baden-württembergischen Landesparlament. Andererseits seien insgesamt gesehen dringend Verbesserungen notwendig. Unsere Polizei sei zum Beispiel in der Cyber- und Mediensicherheit praktisch blind, so Binder. Und im Alltag fehlten allein 50 Millionen Euro bei Betriebskosten, z. B. zur notwendigen Betankung des Kraftfahrzeugparks. Auch die Personalausstattung etwa bei der Unterstützung der italienischen Polizei in der Mafia-Bekämpfung mit zwei Stellen beim Landeskriminalamt sei viel zu gering. Hier seien langjährige Defizite verantwortlich dafür, dass die italienische Mafia in Baden-Württemberg mit geschätzt etwa 150 Mitgliedern weitgehend ungestört in wirtschaftlichen Milliardenbereichen mit unlauteren Investitionen und Geldwäsche die Heimatbanden unterstützten. Es gäbe in dieser Frage keinerlei politischen Ehrgeiz.

25.11.2019 in Landespolitik von SPD Denzlingen

Gebührenfreie Kitas – so nötig wie nie

30 Jahre alt ist die „Konvention für Kinderrechte“ der Vereinten Nationen am 20.11.2019. Das Jubiläum hat die Denzlinger SPD zum Anlass genommen, am 22.11.2019 auf dem Markt im Kohlerhof dessen Besuchern die vom Landesverband initiierte Bürgerbewegung zur Abschaffung der Kita-Gebühren nahe zu bringen.

Am Info-Stand, der um 9.30 Uhr aufgebaut wurde, kam die Ortsvorsitzende Elfriede Behnke in den Genuss der Hilfe von der Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle, vom Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner und von alles in allem rund 10 Genossinnen und Genossen des Ortsvereins. Bis 12.00 Uhr verteilten sie Info-Material, standen für Gespräche zur Verfügung und genossen trotz bissiger Kälte die freundliche Aufnahme der Marktbesucherinnen und Marktbesucher.

14.03.2017 in Landespolitik von SPD Gutach

Mittagsgespräch mit Andreas Stoch, MdL

Politik aus dem Land kann man nur gestalten wenn man mit den Funktionären vor Ort spricht! Genau dies tat Andreas Stoch, MdL und Kultusminister a.D. mit Sabine Wölfle in Gutach am 13. März 2017

13.03.2016 in Landespolitik von SPD Gutach

Vorläufiges Ergebnis für Gutach

Wahlbeteiligung:74,69%

Grüne 33,61%

CDU 27,44%

SPD 13,34%

AFD 10,29%

FDP 9,6%

Linke 1,37%

13.03.2016 in Landespolitik von SPD Gutach

Vorläufiges Ergebnis für Gutach

Wahlbeteiligung: 74,69 %

CDU 27,44 %

Grüne 33,61 %

SPD 13,34%

FDP 9,6 %

Linke 1,37%

AFD 10,29%

04.02.2016 in Landespolitik von SPD Gutach

Stammtisch mit Karl-Rainer Kopf

Politik ist Kopf-sache

Am 13. März ist Landtagswahl

Der Landtagskandidat der SPD, Karl-Rainer Kopf wird sich an diesem Abend Zeit nehmen um mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen. Anregungen, Fragen und Wünsche sind ausdrücklich erlaubt.

16.11.2015 in Landespolitik

Terror in Paris: Wir stehen zusammen

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich von den Geschehnissen in Paris persönlich zutiefst getroffen gezeigt. „Niemals dürfen und niemals werden wir diesem Terror nachgeben“, sagte er im Namen des SPD-Landesvorstands, der am 14.11.15 planmäßig in Stuttgart zusammengekommen war.

12.10.2015 in Landespolitik von SPD Gutach