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Herzlich willkommen auf der Homepage des SPD Kreisverbandes Emmendingen!

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Johannes Fechner                                                    Raphael Pfaff

(SPD-Kreisvorsitzender)                                        (SPD-Internetreferent)

 
 

29.09.2017 in Veranstaltungen von SPD Waldkirch

Schule ohne Lehrer – Bildungspolitik am Scheideweg

 

Es ist alarmierend, dass es die Landesregierung nicht schafft, den Pflichtunterricht zum Beginn des neuen Schuljahrs sicherzustellen. Den Schulen stehen rund 700 Stellen weniger als im vergangenen Schuljahr zur Verfügung, die Streichungen gehen an die Substanz der Unterrichtsversorgung.

 

26.09.2017 in Pressemitteilungen von Jusos Emmendingen

SPD und Jusos blicken kämpferisch nach vorne

 

Zeit für Erneuerung nutzen

Als einen harten Schlag in die Magengrube empfanden die Sozialdemokraten im Landkreis das Ergebnis der Bundestagswahl. Jedoch wolle man sich von diesem Schlag nicht geschlagen geben, sondern die nächste Legislatur als Zeit für Erneuerung nutzen. Vanessa Bossler, Pressesprecherin der Jusos Emmendingen, betonte, dass sich ihre Überzeugungen von Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität nicht ändern werden, weil das Ergebnis der Bundestagswahl so enttäuschend war.

Die Kreis-SPD freut sich, dass Johannes Fechner wieder in den Bundestag einzieht: "Fechner hat die Region stark in Berlin vertreten und nicht nur in der Rechtspolitik viel erreicht", so Raphael Pfaff, stellvertretender Kreisvorsitzender.  

Er ergänzte: „Fehler der Vergangenheit, können nicht innerhalb weniger Monate aufgearbeitet werden. Daher ist es wichtig glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit einzustehen. Mit Fechner im Bundestag, Luisa Boos in der Landespartei und Sabine Wöfle in der Landtagsfraktion haben wir hierfür das passende Personal mit richtigem Tatendrang."

Neben der Aufarbeitung des eigenen Ergebnisses, ist für die Jusos auch weiterhin eine gesellschaftliche Aufklärung wichtig. Die Kreissprecher Helena Huber, Moritz Dreßen und Pavlos Wacker erklärten am Kampf gegen Rechts festzuhalten. Nach den häufigen Auseinandersetzungen zwischen Jusos und AfD-Anhängern in den vergangenen Monaten sind die Jusos zwar entsetzt über das Wahlergebnis, lassen sich aber nicht entmutigen. Im Landkreis gab es von Seiten der Bürger große Unterstützung für Toleranz und gegen die AfD.

 

26.09.2017 in Pressemitteilungen

SPD blickt kämpferisch nach vorne

 

Als einen harten Schlag in die Magengrube empfanden die Sozialdemokraten im Landkreis das Ergebnis der Bundestagswahl. Jedoch wolle man sich von diesem Schlag nicht geschlagen geben, sondern die nächste Legislatur als Zeit für Erneuerung nutzen. Vanessa Bossler, Pressesprecherin der Jusos Emmendingen, betonte, dass sich ihre Überzeugungen von Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität nicht ändern werden, weil das Ergebnis der Bundestagswahl so enttäuschend war.

 

23.09.2017 in Aktuelles von Jusos Emmendingen

Kippt der Iran-Deal?

 

Ein Kommentar über Trumps Worte zum Iran-Abkommen

Wenn die Politik etwas aus dem Jahr 1962 hätte mitnehmen sollen, dann ist es die Erkenntnis, dass mit Atomwaffen nicht zu spielen ist. Damals, als die Welt am Abgrund stand, rettete eine Mischung aus Glück und dem Zögern Einzelner in der richtigen Situation die Menschheit. Viele Diplomaten verbrachten ihre Lebenszeit damit, dafür zu sorgen, dass eine derartige Eskalationsstufe nicht wieder auftreten könne. Dabei geht es nicht nur um den ewigen Konflikt zwischen Russland und den USA. Eine der dafür notwendigen Maßnahmen war auch das Iran-Abkommen 2015, was dazu beitragen sollte, einer Welt ohne Atomwaffen näherzukommen.

Es ist geradezu lächerlich wie dieser historisch unermeßlich wertvolle Fortschritt in Sachen Friedenspolitik von einem unbesonnenen Trampel, den das amerikanische Volk zu seinem Präsidenten gewählt hat, in Gefahr gebracht wird. Donald Trump bezeichnet das Iran-Abkommen als “schlechten Deal“. US-Außenminister Tillerson weist darauf hin, dass der Iran eine entscheidende Rolle in der Friedensstiftung im Nahen Osten hätte spielen sollen. Dies sei ausgeblieben.

Dass die politische Anwesenheit des Iran beispielsweise im Syrien-Konflikt wenig hilfreich ist, bleibe nunmal so dahingestellt. Abgesehen davon kann und darf die Aufkündigung des Abkommens keine Konsequenz daraus sein. Die mit der Amtseinnahme Trumps neu aufgeflammten Differenzen zwischen den USA und dem Iran machen Sorgen. Diese Differenzen dürfen sich jedoch nicht zu einem aufkommenden Krieg, der an den kalten Krieg erinnert, weiterentwickeln. Eine Provokation der schiitischen Großmacht trägt dazu nicht gerade bei.

Nehme man an, das Abkommen würde tatsächlich gekündigt werden. Was für Folgen hätte dies? Hauptbestandteil des Deals ist der Abbau von Uran und die Begrenzung der Zentrifugen seitens des Iran, sodass man keine Atomwaffen mehr bauen könne. Im Gegenzug sollen unter anderem die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran abgebaut werden.

Ein Ende des Abkommens hätte die wirtschaftliche Schwächung des Irans zur Folge, was sich primär auf die Infrastruktur und damit auf die Bevölkerung auswirken würde. Wie eine friedliche Lösung des Konflikts dann ermöglicht werden kann, liegt fern.

Als pazifistische Organisation sehen die Jusos Emmendingen die Worte Donald Trumps folglich mit größter Sorge. Als Demokrat*innen stehen sie für eine Aufrechterhaltung des Abkommens und ein engeres diplomatisches Verhältnis zwischen der UNO und dem Iran. Nur durch Kommunikation kann irgendwann eine friedliche Lösung für den Nahen Osten gefunden werden.

 

20.09.2017 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Prostituierte besser schützen und Ausstieg erleichtern

 

SPD-Fraktionsvize Sabine Wölfle hat sich hinter die Forderung des Landesfrauenrats Baden-Württemberg gestellt, gesetzliche Verbote in der Prostitution einzuführen: „Ich werbe für ein Sexkauf-Verbot nach schwedischem Vorbild.“ Die frühere Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) hatte bereits im Jahr 2015 dafür einen politischen Vorstoß unternommen.

 

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