So ein Schmarren!

Bundespolitik

Wie kommt der  hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) dazu, zu sagen "Die SPD plant die Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft."

Die SPD stärkt das soziale in der Marktwirtschaft! Wo kommt denn sonst das Soziale her?

Wer hat den Mindestlohn durchgesetzt? Die SPD hat sich dafür engagiert und in der Koalition durchgesetzt. Doch wir wissen, dass auch der derzeitige Mindestlohn noch immer zu niedrig ist, doch der erste Schritt ist getan. Das Ende der Niedrigslöhne, reicht die für den Einzelnen, geschweige denn für eine Familie aus, wo immer ein Aufstocken durch das Sozialamt erforderlich ist.

Eine Grundrente macht den schamvollen Gang zum Sozialamt nicht mehr erforderlich. Ebenso ist die Idee vom Bürgergeld sehr positiv, denn damit soll ein System geschaffen werden, das Chancen und Schutz bietet. Damit werden die Menschen und Ihre Leistungen anerkannt.

Die SPD muss gerade  erst recht in der Großen Koalition Ihre Positionen darstellen und in die Öffentlichkeit tragen. Es ist von größter Wichtigkeit, dass die Menschen die SPD und Ihr Profil kennen und erkennen. Es gibt eine gewisse Logik, wenn sich die CDU und CSU dagegen wehren und versuchen die „sozialen Sicherungen“, die da vorgeschlagen werden zu verteufeln.  Mit den Bedenken und Einwänden werden die Bedenkenträger gestärkt, doch wer an die Diskussion über den Mindestlohn nachdenkt – da wurde der Verlust mehrerer Tausend Arbeitsplätze vorausgesagt. Wie hat sich dies tatsächlich in der Realität ausgewirkt? Kein Unternehmen hat wegen dem Mindestlohn Pleite gemacht, musste seine Tore schließen. Klar ist, dass die Preise für die Produkte noch kalkuliert wurden, doch mit dem Mindestlohn haben die Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen auch einen minimal größeren Anteil am Kuchen.

Gratulation! Die SPD hat das Ohr bei der arbeitenden Bevölkerung. Wir freuen uns, dass die SPD sehr deutlich ihre soziale Kompetenz einbringt, ihre Eigenständigkeit darstellt. 

Mit diesen und weiteren Maßnahmen wird die soziale Marktwirtschaft gestärkt, denn wer sich in seiner Lebensleistung gewürdigt sieht, der/die kann sich auch gestärkt in die Gesellschaft einbringen. Die soziale Komponente wird gestärkt, damit die soziale Marktwirtschaft auch als eine solche bezeichnet werden kann.

Elfriede Behnke

 

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