01.11.2016 in Bundespolitik von SPD Gutach

Jens Löw ist unser Bundestagskandidat 2017

Jens Löw wurde vergangene Woche zu unserem Bundestagskandidat 2017 gewählt!

Herzlichen Glückwunsch

An diesem Abend gratulierte auch die neue Generalsekretärin Luisa Boos und der Kreisverband SBK mit Henning Keune (rechts)

Bild: SPD SBK

weiterlesen

04.06.2015 in Bundespolitik von SPD Gutach

Edgar Franke,MdB zu Besuch im Kinzig-und Gutachtal beim Informationsabend

Hier ein Bild aus der Scheune im Gasthaus Hechtsberg.

Bild:Klausmann

weiterlesen

04.06.2015 in Bundespolitik von SPD Gutach

Edgar Franke,MdB zu Besuch im Kinzig-und Gutachtal

Der Vorsitzende des Gesundheitsauschusses Edgar Franke,MdB besuchte am 2.6.2015 das Kinzig-und Gutachtal.

Begleitet von Elvira Drobinski-Weiß, Karl-Rainer Kopf und den Vorsitzenden Bernd Salzmann,Dieter Müller und Markus Klausmann besuchte der SPD Politiker zu erst das "Gesunde Kinzigtal" in Haslach. Dieses Erfolgsmodell soll und muß Schule machen in Deutschland. Hier wird Geld für die Kassen gespart und die Gesundheit der Bevölkerung profitiert ebenfalls davon.

Anschließend fand in der ...

weiterlesen

29.01.2015 in Bundespolitik von Dr. Johannes Fechner

Kernforderungen der Parlamentsgruppe Bahnlärm

Johannes Fechner ist Gründungsmitglied n der Parlamentsgruppe Bahnlärm.

Kernforderungen der Parlamentsgruppe Bahnlärm:

Wir sind nicht gegen die Bahn! Sie ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Aber wir fordern, dass die Bahn schneller leiser wird, insbesondere im Schienengüterverkehr.

Nur eine leisere Bahn wird von den Menschen akzeptiert. Bahnlärm macht krank!

Lärm, Erschütterungen und Feinstaub beeinträchtigen in hohem Maße die Lebensqualität an den hoch frequentierten Bahnstrecken; die Folgen für Gesundheit, Immobilienwerte, Tourismus und andere Wirtschaftszweige sind zum Teil dramatisch. Unser Grundgesetz garantiert körperliche Unversehrtheit (Art 2 Abs.2) und den Schutz des Eigentums (Art 14 Abs.3).

weiterlesen

04.03.2013 in Bundespolitik von SPD Gutach

Bürgerkonvent 2013

„Die hören ja wirklich zu!!!“
SPD lässt Bürger am Wahl- und Regierungsprogramm mitarbeiten

Im Herbst 2012 startete die SPD ihr Programm „Bürgerdialog“. Hier konnte jeder auf eine Karte schreiben, was in Deutschland besser werden soll. So gab es auch eine Veranstaltungen in Gutach bei einem Bürgerstammtisch.

Insgesamt wurden über 40 000 Karten nach Berlin gesendet, woraus am ersten März Wochenende 11 Punkte für das SPD Wahl- und Regierungsprogramm ausgesucht wurden.

Das besondere ist, dass bei diesem Bürgerkonvent in Berlin 300 Bürgerinnen und Bürger diese 11 Punkte erarbeiteten. Von diesen 300 waren rund 200 nicht Mitglied in der SPD. Die Bürger kamen aus ganz Deutschland. Es waren Schüler und Rentner, Akademiker und Arbeiter bunt gemischt in Arbeitsgruppen damit beschäftigt, ihre Punkte in den einzelnen Fachgebieten mit den Spitzenpolitikern wie Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel oder Andrea Nahles zu diskutieren. Wichtig war die Meinung der Bürger die dann über die Anträge abstimmten.

Als eines von den wenigen SPD Mitgliedern konnte Markus Klausmann an diesem Bürgerkonvent teilnehmen.

Folgende 11 Punkte wurden...

weiterlesen

12.11.2010 in Bundespolitik

Gesundheitswesen wird entsolidarisiert

Als Gesetz gegen die Interessen von Versicherten und Patienten hat die SPD vor der Abstimmung im Bundestag die Gesundheitsreform scharf kritisiert. „Wir erleben heute den ersten Schritt in die Privatisierung der gesetzlichen Krankenversicherung“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles. Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warf Schwarz-Gelb vor, das System „amerikanisieren und privatisieren“ zu wollen.

Das Grundfinanzierungsprinzip der Bürgerversicherung sieht vor, alle Einkommensarten in ein gemeinsames System zu integrieren. Auch die großen Vermögen sollen in die Solidarität einbezogen werden. Zudem muss die volkswirtschaftliche Entwicklung besser in der Einnahmesituation der Krankenversicherungen abgebildet werden. Dass durch medizinischen Fortschritt das Gesundheitssystem immer teurer werde, die Einkommen der Menschen aber nicht im gleichen Maße stiegen, vernachlässige das aktuelle System, so Nahles. Die SPD wolle die privaten Krankenkassen nicht abschaffen, betonte Nahles. Gesetzliche und private Anbieter müssten aber einen gemeinsamen Leistungskatalog vorlegen.

weiterlesen Kommentare (0)

07.06.2010 in Bundespolitik

Schwarz-gelbes "Dokument des Versagens"

Rund fünf Milliarden Euro will Schwarz-Gelb allein im kommenden Jahr im sozialen Bereich und in der aktiven Arbeitsmarktpolitik kürzen. In den Folgejahren dürfte es noch mehr werden. Substanzielle Beiträge der Wirtschaft bleiben fraglich.

Insbesondere der Finanzsektor könnte weitgehend ungeschoren davon kommen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel attestierte der christlich-liberalen Bundesregierung eine "erschütternde Bilanz" nach achtmonatiger Amtszeit.

weiterlesen Kommentare (0)

31.05.2010 in Bundespolitik

Bedauern über den Rücktritt des Bundespräsidenten

Mit Bedauern und Respekt hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Rücktrittsankündigung des Bundespräsidenten zur Kenntnis genommen. Offensichtlich habe Horst Köhler zu wenig Rückhalt bei Union und FDP gehabt – die umstrittenen Interviewäußerungen des Bundespräsidenten allein seien kein Rücktrittsgrund.

"Ich bedauere den Rücktritt von Horst Köhler sehr", sagte Gabriel am Montag in Berlin. Trotz Differenzen in einzelnen Fragen der Tagespolitik habe er die Amtsführung des Bundespräsidenten und Horst Köhler als Person immer sehr geschätzt.

weiterlesen Kommentare (0)

01.05.2010 in Bundespolitik

Zeig Gesicht gegen die Kopfpauschale

Mittlerweile haben mehr als 63.000 Bürgerinnen und Bürger unsere Petition gegen die unsoziale Kopfpauschale unterzeichnet und jeden Tag erreichen uns neue Listen mit hunderten Unterschriften aus ganz Deutschland.

weiterlesen Kommentare (0)

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.