22.12.2022 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Stellungnahme zum Haushalt 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger und Vertreter*innen der Presse,

Herbolzheim – in einer Zeit des globalen Wandels!

Nach dem zweiten Corona-Winter machte sich vorsichtiger Optimismus breit. Man konnte davon ausgehen und hoffen, dass das Leben bald wieder etwas normaler werden würde.
Und dann – der völkerrechtswidrige Angriff Putins auf die Ukraine - eine völlig neue Situation mit erheblichen Folgen, auch für unser Leben hier in Herbolzheim.
Können wir uns zuversichtlich auf die Reise in das neue Jahr machen, sind wir mit unserem Haushalt, mit unseren Finanzen gut dafür gerüstet?
Wir wollen, dass unsere Stadt Heimat für viele Menschen ist und bleibt, egal ob für Einheimische oder Zugezogene, ob Jung oder Alt, Arm oder Reich und auch für geflüchtete Menschen aus der Ukraine oder aus anderen Ländern. Dazu braucht es ein gutes Miteinander, eine gute Infrastruktur, eine gute Bilanz beim Klima und bei unserer Umwelt.
Die Auswirkungen der Krisen beeinflussen nicht nur die wirtschaftliche Lage weltweit, sondern auch die unserer Kommune.

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20.10.2022 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Informationen zum Haushalt 2023 aus der Fraktion

Zum Haushaltsjahr 2023 hat die SPD Fraktion keine neuen Anträge gestellt.
Wir sehen die vielen großen Projekte, welche auf der Agenda zur Weiterentwicklung unserer Stadt und der Ortsteile stehen, die wir gerne mitgestalten und Verantwortung übernehmen.
Nichts desto trotz weisen wir auf die noch ausstehende Behandlung und Umsetzung unserer Anträge aus den vergangenen Jahren hin, die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen eingebracht und besprochen wurden, an der Umsetzung / Bearbeitung fehlt es noch:

• Digitalisierung (2022): wo steht unsere Stadt, wie kann der Bereich weiter entwickelt werden, usw.
• Regenwasserzisternen (2021): Förderung – nach dem heißen Sommer aktueller denn je. Zudem sollten wir uns gemeinsam Gedanken machen, weitere Anreize zum Wassersparen zu entwickeln.
• Jugendzentrum (2018/19): Abschluss der Neugestaltung mit Verlegung der Half-Pipe. Aus dem Treffen mit den Jugendlichen im Jugendzentrum gingen zwei Anregungen hervor, wir meinen, dass diese im laufenden Haushalt finanziert werden könnten und nicht in den investiven Bereich aufgenommen werden müssen:
• jeweils zwei weitere Basketballkörbe an den Längsseiten, so dass ein Querspiel möglich ist
• Eine Beleuchtung am Spielfeld, dass vor allem im Herbst und Winter länger gespielt werden könnte. Wir sehen den Konflikt, dass diese Beleuchtung nachts nicht durchgehend sein darf, jedoch müsste es aus unserer Sicht möglich sein, diese Beleuchtung mit einer Zeitschaltuhr zu versehen.

Als weitere Anregung, die auch aus dem laufenden Haushalt finanziert werden könnte, schlagen wir vor

• einen Fahrradparkplatz an der Autobahn einzurichten. Über den Standort sollten wir uns gemeinsam beraten.

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09.10.2022 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

SPD Fraktion kommt mit Jugendlichen ins Gespräch

Mit der Jugend ins Gespräch kommen, unter diesem Motto besuchte die SPD Fraktion das Jugendzentrum in Herbolzheim.
Ein lang gehegter Wunsch, das Jugendzentrum in der Kanaustraße mit einer Außenanlage und Soccerplatz zu versehen, wurde in Zusammenarbeit mit den Jugendlichen umgesetzt und geht auf einen Antrag der SPD gemeinsam mit der Fraktion der Grünen zurück. Jetzt fehlt noch die Verlegung der Half-Pipe Anlage in die Nähe vom neuen Jugendzentrum.
Lisa Nold, Jugendpflegerin der Stadt Herbolzheim berichtete über die Aktivitäten und ständigen Angebote, die hauptsächlich von jüngeren Jugendlichen genutzt werden, während die Älteren gerne den Soccerplatz für verschieden Ballspiele nutzen.

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04.10.2022 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Ausschuss Bildung, Erziehung und Betreuung

Wieder einmal stand die Anpassung der Gebühren für KITA und Kernzeitbetreuung auf der Tagesordnung.

Nach wie vor halten wir an der Forderung nach einer gebührenfreien KITA fest. Leider hat sich unser Bundesland dagegen entschieden, die Mittel aus dem "Gute-Kita-Gesetz" dafür einzusetzen und bevorzugte die Mittel in Qualität umzusetzen.

Das reicht jedoch nicht! So setzt Herbolzheim nach wie eigene finanzielle Mittel zur Qualitätsverbesserunge, z.B. in personelle Ressourcen, ein. Das begrüßt die SPD-Fraktion.

Die Badische Zeitung berichtet: "Von SPD und Grünen hieß es, die Investition in qualitativ hochwertige Kinderbetreuung sei gut angelegtes Geld. " veröffentlicht am Di, 04. Oktober 2022 auf badische-zeitung.de

Nicht für gut findet die SPD-Fraktion, dass die Gruppengröße in Kitas erhöht werden kann, um so dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken, das bedeutet: Verzicht auf einen gewissen Standart in der Kinderbetreuung.

Kindertagestätten sind Bildungseinrichtungen!

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04.10.2022 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Einladung ins JUZE

Schon lange bemühte sich die SPD-Fraktion darum, bessere Räumlichkeiten für das Herbolzheimer Jugendzentrum zu schaffen. Nun wurde das Jugendzentrum entsprechend unsrem Antrag in die Kanaustraße verlegt und um ein Freigelände mit Soccerplatz ergänzt.

Wir wollen mit euch ins Gespräch kommen. Eure Meinung ist uns wichtig!

Deshalb lädt die SPD-Fraktion, gemeinsam mit dem Jugendzentrum, zu einem offenen Abend in Juze ein.

Wir freuen uns auf euer Kommen am Mittwoch, 12.10.2022 | ab 18.00 Uhr

Jugendzentrum | Kanaustraße

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12.12.2021 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Anträge zum Haushalt 2022

Hier findest du die Anträge, die die SPD Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2022 eingebracht hat.

• Verlegung der Pendlerparkplätze an der Zufahrt zur Autobahn
• Schaffung einer FSJ Stelle für die Jugendarbeit
• Neuer Belag für die Kaiserstuhlstraße (Moltkestraße bis Friedrichstraße)
• Einrichtung einer digitalen Kommunikationsplattform für Bürgerinnen und Bürger

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04.02.2021 in Fraktion von SPD OV Emmendingen

Anmerkungen der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021

„Inzidenzen, Lockdown, Aerosol, Inkubationszeit, social distances, Jens Spahn” – vor einem Jahr hätte kaum jemand damit etwas anfangen können - und heute gehören die Begriffe in diesem außergewöhnlichen Jahr zum alltäglichen Gebrauch. In Berlin holte man die Bazooka heraus und versprach einen kräftigen „Wumms“, während man sich hier vor Ort ungläubig die Augen rieb und dann rasch zu den Rettungsankern griff – allerdings nur im vergangenen Jahr. Nein, das HH-Jahr 2021 ist katastrophal. Zum letzten Mal für eine Weile können wir ihn über die Rücklagenentnahme ausgleichen, und künftige Investitionen müssen dann über Kredite finanziert werden, sofern sich hier nicht die Bundes- und Landeshilfen offen zeigen.

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21.01.2021 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Haushaltsrede der SPD-FRAKTION 2021

Corona bedingt werden die Haushaltsreden auch in diesem Jahr nicht in der Gemeinderatssitzung vorgetragen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gedemer,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger und Vertreter*innen der Presse,

was für ein Jahr liegt hinter uns! Viele lange und schwierige Wochen und es werden noch mehr kommen mit weiterhin enormen Auswirkungen auf unser Alltagsleben.

An dieser Stelle ein großes Dankeschön an die vielen Menschen, die sich tagtäglich um uns sorgen, an die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, an die Verwaltung mit Ihnen, Herr Bürgermeister Gedemer an der Spitze. Die SPD Fraktion hat die beschlossenen Maßnahmen, die immer transparent den Fraktionsvorsitzenden mitgeteilt wurden, mitgetragen.

Darüber hinaus möchten wir allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern danken, die den Anweisungen Folge leisteten, die viel Zeit zu Hause verbrachten und verbringen, allen die täglich an einer Kasse sitzen, den Lehrkräften und Erzieherinnen, den Eltern, die Homeoffice, Homeschooling und Kinderbetreuung unter einen Hut gebracht haben und bringen, dem Pflegepersonal, den Ärzten und Krankenschwestern, den Freiwilligen der Feuerwehr, denen, die im Rettungsdienst oder bei der Polizei arbeiten, einfach allen, die mit der täglichen Infektionsgefahr vor Augen, den Laden am Laufen halten. Sie verdienen unsere Hochachtung, unseren Respekt und unsere Anerkennung.

Und was hat die Corona-Pandemie mit unseren städtischen Finanzen gemacht?

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12.12.2020 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Anträge zum Haushalt 2021

Die vergangenen Wochen waren geprägt von den Beratungen für den Haushalt 2021.
In der Sitzung am 05.11.2020 hat Herr Bürgermeister Gedemer den Haushalt mit den ersten Eckdaten eingebracht.
Ernüchternd dabei war, wir haben es geahnt, dass im kommenden Jahr die Haushaltslage angespannt ist. Sind wir 2020 noch mit einem blauen Auge davon gekommen, so werden 2021 die finanziellen Folgen der Corana-Pandemie  sichtbar. Es wird kaum möglich sein die vielfältigen Aufgaben ohne eine Kreditaufnahmen zu bewältigen.
Dennoch stehen wir als Fraktion nicht dafür, anstehende Investitionen zusammenzustreichen. Unser Ziel ist, die Infrastruktur instandzuhalten und zu modernisieren.

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