„Die SPD lässt niemanden allein“

Veröffentlicht am 10.10.2022 in Bundespolitik
Die Erste parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast (Mitte) informierte in Denzlingen über die Sozialpolitik der Bundesregierung. Mit auf dem Podium SPD-Ortsvereinsvorsitzende Elfriede Behnke (rechts) und der SPD-Bundestagsabgeorbete und Kreisvorsitzende Johannes Fechtner. Foto: SPD Denzlingen 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast in Denzlingen

Prominenter Besuch in Denzlingen: Die Erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast informierte in der Rocca Denzlingen am vergangenen Donnerstag auf Einladung des SPD-Ortsvereins zur aktuellen Sozialpolitik der Bundesregierung unter dem Thema „Gute Arbeit - anständig bezahlt – sozial abgesichert“. Vor einer leider etwas spärlichen Kulisse erläuterte sie insbesondere die Reformansätze Mini-Job (Monatsentgelt bis 520 €), Midi-Job (Monatsentgelt 520 € bis 2.000 €) und Wohngeld, die als Paket gesehen werden. Wohngeld allerdings müsse beantragt werden, was von vielen Empfangsberechtigten leider nicht in Anspruch genommen wird. Minijobs als alleinige Einkommensquelle seien auch im Hinblick auf eine Altersrente absolut nicht tragbar. Zusätzlich zum Bürgergeld, das am 1.1.2023 das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) ablösen wird, und in Verbindung mit Wohngeld wären sie für viele Menschen, die keinen Platz im gängigen Arbeitsmarkt finden oder finden wollen, eine Alternative. Eine Verbesserung der Bedingungen tue aber Not. Dabei darf nach Meinung von Katja Mast allerdings nicht vergessen werden, dass diese Form der Arbeit auch für viele Vereine und Wohlfahrtsverbände lebensnotwendig seien.

   

Ein wesentlicher Punkt der Arbeitswelt, die Leiharbeit, sei laut Mast mittlerweile befriedigend reguliert. Eine arbeitnehmerfeindliche Ausgestaltung wurde weitgehend verunmöglicht. Auch im Hinblick auf die Tarifbindung der Unternehmen (zurzeit nur 47 %) habe die SPD durch stetige Verbesserung erreicht, dass gesetzliche Vorgaben in zunehmenden Wirtschaftszweigen für eine wesentliche Besserstellung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sorgen. Nicht zuletzt würden durch die bereits angesprochene Hartz IV-Reform die Leistungen zur Ausbildung (statt 2 nun 3 Jahre) verbessert und mit der Einführung eines Weiterbildungsgeldes ein dringend notwendiger Vorrang vor einer Arbeitsvermittlung in unangemessene „Jobs“ geschaffen. Und schließlich sei zum ersten Oktober der Mindestlohn auf 12 €/Stunde angehoben worden gegen heftige Widerstände der Wirtschaft und eines der Koalitionspartner. Nicht zuletzt ein Blick auf die horrende Inflationsrate zeige die Dringlichkeit dieser Maßnahme. Eine unbedingt erforderliche weitere Anpassung erfolge in den nächsten Monaten.

Sehr ernst hatte Katja Mast zuvor darauf hingewiesen, dass sie in ihrer siebzehnjährigen Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag, in der sie viele Krisen erlebt hatte, mit Abstand noch nie vor solchen Herausforderungen wie den heutigen gestanden habe. Niemand könne wissen, was in der Zukunft alles auf die Bürgerinnen und Bürger zukommt, aber jede und jeder in Deutschland soll wissen, dass niemand mit den Sorgen um die enormen Mehrkosten alleine gelassen wird. „Die SPD stand, steht heute und wird auch in Zukunft immer auf der Seite derer stehen, die es schwer haben!“, beendete Katja Mast ihr Referat.

Zur Begrüßung hatten die Denzlinger SPD-Vorsitzende Elfriede Behnke kurz in das Thema eingeführt und der Emmendinger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner scherzhaft darauf hingewiesen, dass ein gewisser Olaf Scholz ebenfalls in der Rocca im Jahre 2009 zum ähnlichen Thema auf Einladung der örtlichen SPD gesprochen habe. Das sei gewiss kein schlechtes Omen für die weitere Karriere seiner Kollegin Katja Mast.   

Manfred Klimanski
 

Nach der Diskussion stellten sich die Teilnehmer*innen der überaus informativen Veranstaltung zum Gruppenbild auf. Foto: SPD Denzlingen

 

 
 

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