Friedens- und Sicherheitspolitik der Deutschen und Europäer

Veröffentlicht am 21.07.2009 in Pressemitteilungen

Staatsminister Gernot Erler in Denzlingen:
(db) Die interessierten Zuhörer am vergangenen Sonntag in der Rocca hatten ein Erlebnis der besonderen Art: Auf Einladung der SPD-Denzlingen berichtete der Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler direkt und informativ aus erster Hand über die „große Politik“ in Berlin, Europa und die sonstigen Orte der Weltpolitik.
Gernot Erler, Bundestagsabgeordneter aus Freiburg und immer wieder gern gesehener Gast in Denzlingen, führte die Anwesenden sehr sachkundig und kompetent durch die deutschte Nachkriegsgeschichte und die damit verbundene Rolle und Verantwortung Deutschlands. Mit der Eingliederung Deutschlands in die Europäische Union, von der alle in Europa profitieren, sei nach den schlimmen geschichtlichen Erfahrungen und der Isolierung Deutschlands nunmehr eine neue Friedenskultur in Deutschland und Europa geschaffen worden. „Wir brauchen eine vorausschauende Friedenspolitik, die der SPD das Motto – Sicheres Europa in einer sicheren Welt – gegeben hat. In dieser neuen Friedensverantwortung sei Deutschland auch gefordert und müsse als Vorreiter dieser Initiative stets aktiv sein. Dies gilt vor allem bei der weltweiten Bekämpfung des Netzwerkterrorismus.

Gernot Erler machte auf mehrere Instrumente aufmerksam, mit denen Deutschland an einem Beitrag zur Schaffung stabiler demokratischer Strukturen in Krisenländern mitwirkt und nannte zum Beispiel das Zentrum für internationale Friedensforschung, das über 2000 Mitarbeiter aus der ganzen Welt zur Wahlbeobachtung z.B. in den Kongo oder nach Kosovo entsendet.
Als weiteres Beispiel nannte er die „Deutsche Stiftung Friedensforschung“, deren Mitbegründer er 1992 nach der Auflösung der Sowjetunion war.
Zur aktuellen Frage des deutschen Truppeneinsatzes in Afghanistan fragte Gernot Erler in die Runde, was denn die Alternative wäre, um die gegen den Westen und somit gegen uns gerichteten Terroristencamps in diesem Land zu verhindern und endlich die Menschenrechte in diesem Land ermöglichen. Der Abzug der Truppen zum jetzigen Zeitpunkt sei keine Lösung, denn dann könnte es so eintreten, wie es in Somalia geschehen ist: Der Staat existiert faktisch nicht mehr, kriminelle Organisationen haben die Oberhand und terrorisieren das eigene Volk, die Nachbarn und den Seeverkehr vor der Küste Somalias.
In der Diskussion wurde immer wieder die Frage gestellt, welche Mittel es zur Sicherung des Weltfriedens gäbe. „Den Königsweg gibt es nicht“, so Gernot Erler, „doch es ist ein Akt der Glaubwürdigkeit und des humanistischen Grundgedankens in der Politik alle Möglichkeiten auszunutzen, die den Weg in Richtung des Weltfriedens weisen.“ Dazu gehöre vor allem eine präventive Friedenspolitik, die dazu führt, dass kriegerische Auseinandersetzungen erst gar nicht entstehen. Hierzu muss Deutschland in seiner neuen Rolle nach der Vereinigung seinen aktiven Teil beitragen.
Deutschland selbst sei einen weiten Weg gegangen und habe es nun geschafft, Ansehen, Anerkennung und Vertrauen in der Welt zu erreichen. Dies sei, so Erler, aber auch Verpflichtung für Deutschland, Verantwortung Mitgestaltung einer aktiven Weltfriedenspolitik zu übernehmen.

 

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