SPD Emmendingen tagte in Denzlingen

Veröffentlicht am 11.10.2023 in Kreisverband

Vivien Costanzo, südbadische SPD-Kandidatin für das Europaparlament und Kreisvorsitzender Johannes Fechner.

Auf Einladung der Denzlinger SPD veranstaltete der SPD-Kreisverband Emmendingen seinen Europakreisparteitag am Donnerstag, 5. Oktober 2023 im Rocca-Saal. Nach der Begrüßung der Delegierten und weiterer Mitglieder der Kreis-SPD durch den Vorsitzenden und SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner wurden zunächst die Europa-Delegierten des Europa-Landesparteitages gewählt. Dabei kamen auch zwei Denzlinger Sozialdemokraten zum Zuge: Die Ortsvereinsvorsitzende Elfriede Behnke und der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Europaparlamentarier Dietrich Elchlepp.

 

Im Mittelpunkt stand jedoch die Europapolitik. Die südbadische Kandidatin für das Europaparlament, Vivien Costanzo, referierte kompetent, engagiert und packend über die sozialdemokratischen Inhalte und Ziele für die Europäische Union. Schlagfertig und wohlinformiert ging sie in der anschließenden, lebendigen Diskussion auf die verschiedensten Themen ein. Sie wie auch der Kreisvorsitzende Johannes Fechner scheuten sich dabei nicht, in der vielen auf den Nägeln brennende Frage der Immigration klar Farbe zu bekennen. Beide befürworteten den anstehenden Kompromiss des großen Teils der EU-Mitgliedstaaten in der Sicherung der Außengrenze sowohl was die Aufnahmezentren an den EU-Außengrenzen als auch was die wiederauflebenden Einreisekontrollen angeht. „Nicht, weil das wünschenswerte Maßnahmen wären, sondern weil es anders nicht mehr geht, die Probleme für Bund, Länder und Gemeinden längerfristig in den Griff zu bekommen“, waren sich Costanzo und Fechner einig. In diesem Zusammenhang wurde auch die heikle Frage der aus der Ukraine geflüchteten Menschen angesprochen und ob die besonderen Regelungen für diesen Personenkreis auf Dauer aufrecht erhalten werden können. 

Am Ende wies Fechner auf einen Antrag des SPD-Ortsvereins Denzlingen hin, durch den die Bundesregierung aufgefordert wird, eine Übergewinnsteuer für die immens hohen Gewinne der Rüstungsindustrie zu erheben, die für einen dringend notwendigen Bildungs-Sonderetat Verwendung finden soll. Nachdem dieser Antrag einstimmig als Resolution verabschiedet wurde, bedankte sich Fechner bei der Vorsitzenden der Denzlinger Sozialdemokraten Elfriede Behnke für die gute Vorbereitung und betonte, dass er immer wieder gerne nach Denzlingen komme.  Manfred Klimanski   

 

 

 

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