Klima-Dialog Energie
Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion
Montag, 19. Juni 2023, 15:00-17:00 Uhr
Sophie-Scholl-Saal (5. OG). Haus der Abgeordneten am Schlossplatz, Stauffenbergstrasse 1, 70173 Stuttgart
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir alle wissen, dass wir dem Klimawandel nur begegnen können, wenn wir wirksamen Klimaschutz entschlossen vorantreiben. Auch die Landesregierung hat für 2030 und 2040 ambitionierte Klimaziele ausgegeben – Ziele, die wir als SPD-Landtagsfraktion grundsätzlich teilen. Allerdings haben wir Zweifel, ob die Klimaziele Baden-Württembergs durch die bisher von Seiten der Landesregierung ergriffenen Maßnahmen auch erzielt werden können.
Im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) daher in den vergangenen Monaten eine Studie zur Klimaneutralität des Landes durchgeführt. Untersucht wurden die Sektoren Gebäude, Verkehr und Energieerzeugung. Die Studienergebnisse zeigen, dass die von der Landesregierung ergriffenen und geplanten Maßnahmen in keinem der Bereiche ausreichen, um die notwendigen Klimaziele zu erreichen. Daher stellt sich die Frage, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden müssen.
Genau deshalb möchten wir mit Ihnen in einen Austausch zu den Studienergebnissen treten und laden Sie herzlich zu unserem Klima-Dialog zum Energiesektor ein.
Um besser planen zu können, bitten wir um Rückantwort bis zum 12. Juni 2023 per E-Mail an veranstaltungen@spd.landtag-bw.de
Neben den Ergebnissen der Studie sollen auch die Vorschläge des DIW sowie die von der SPD-Landtagsfraktion entwickelten Maßnahmen präsentiert und diskutiert werden.
Wir freuen uns auf den Austausch und Ihr Kommen!
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Stoch MdL
Fraktionsvorsitzender
Gernot Gruber MdL
Vorsitzender des Arbeitskreis Umwelt
Beim Sponsorenlauf der Johann Peter Hebel-Grundschule in Wagenstadt zugunsten ME/CFS-Patienten mit dabei.
Für die Fraktionsmitglieder war klar: Da machen wir mit. Wir unterstützen das Anliegen der Schülerinnen und Schüler sich für einen guten Zweck zu bewegen und Spenden für die kranke Mara zu sammeln.
Die neuroimmunologische Erkrankung ME/CFS kann jeden treffen. Erschreckend dabei ist, wie viele Kinder davon betroffen sind und eine heilende Behandlung noch nicht möglich ist, weil die Krankheit kaum erforscht ist.
Zwar konnten nicht alle Fraktionsmitglieder aktiv am Lauf teilnehmen, einige unterstützen aber auch mit Ihrer Anwesenheit die gute Sache. So waren Melanie Oelschläger und Doris Daute mit vor Ort. Georg Binkert lief stellvertretend für die gesamte Fraktion und erlief mit dem Sponsoring aus der SPD-Fraktion 250 Euro. Diese wurden dem Schulleiter Reinhard Bührer und seiner Kollegin Katja Lang von Georg Binkert und Doris Daute bei der Scheckübergabe überreicht. Der Erlös geht zu Hälften an den Förderverein und zur anderen Hälfte an die betroffene zehnjährige Mara aus Freiburg.
Dem großen Engagement der Schule gehört ein besonderer Dank. Der gut organisierte Lauf, die Informationen über die Krankheit und das gemeinsame Anliegen der Schülerinnen und Schüler, ja der ganzen Schule, nicht nur für sich selbst, sondern auch für andere aktiv zu sein, denen es nicht so gut geht, war beeindruckend.
Kita-Gebühren. Gabi Rolland sieht Landesregierung in der Verantwortung
Angesichts der vom Freiburger Gemeinderat beschlossenen Erhöhung der Kita-Gebühren sieht SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland die Landesregierung in der Pflicht, die Kommunen mehr zu unterstützen. „Baden-Württemberg ist neben Sachsen das einzige Bundesland,das die Eltern bei den Beiträgen nicht entlastet. Selbst die CSU in Bayern ist hier weiter als die grün-schwarze Landesregierung. Die SPD-Landtagsfraktion fordert schon seit Langem, die Kita-Gebühren vollständig abzuschaffen. Besonders für förderbedürftige Kinder sind Tagesstätten wichtige Bildungseinrichtungen. Wir müssen sicherstellen, dass alle Kinder eine gute frühkindliche Bildung erhalten, unabhängig von der finanziellen Situation der Eltern."
Geld ist genug vorhanden, so die Landtagsabgeordnete: „Während die Landesregierung Milliardenüberschüsse erwirtschaftet, werden die Kommunen und Familien mit steigenden Kosten allein gelassen. Deshalb muss die grün-schwarze Landesregierung ihre familienfeindliche Politik endlich beenden."
Frühlingsempfang 2023 in Waldkirch mit Ralf Stegner
Der Ukraine-Krieg beschäftigt und besorgt uns alle sehr. Dabei unterstützen wir die Ukraine nicht nur finanziell und militärisch, sondern insbesondere Kanzler Scholz und Präsident Macron versuchen immer wieder, diplomatisch eine Lösung des Konfliktes herbeizuführen. Das muss auch der richtige Weg sein, denn am Ende wird es eine Verhandlungslösung geben. Einfach abzuwarten, bis eine der beiden Seiten keine Ressourcen hat, ist angesichts der Todeszahlen, die in die Hundertausende gehen, keine vertretbare Position. Wie eine Lösung aussehen kann und welche Rolle Deutschland hier spielen soll, dazu möchten wir mit einem unserer bekanntesten Außenpolitiker ins Gespräch kommen. Wir freuen uns sehr, dass wir für unseren diesjährigen Frühlingsempfang Ralf Stegner, Mitglied des Ausschusses für Auswärtiges, gewinnen konnten.
Wir freuen uns auf Euer Kommen und eine spannende Diskussion!
Trauer um Marianne Wonnay
Bestürzt und traurig nehmen wir Abschied von Marianne Wonnay.
Wir nehmen Abschied von einer engagierten Politikerin, einem warmherzigen Menschen und einer Frau mit herausragendem sozialem Engagement.
Marianne vertrat 1992 bis 2011 den Landkreis Emmendingen als Abgeordnete im Landtag von Baden-Württemberg, als frauen- und familienpolitische Sprecherin lag ihr das Soziale Miteinander besonders am Herzen.Von 1994 bis 2020 war Marianne zudem Mitglied des Kreistages Emmendingen und darüber hinaus 12 Jahre Stadträtin in Emmendingen.
Unser Mitgefühl gilt der Familie von Marianne Wonnay. Sie hinterlässt große Spuren - auch in unseren Herzen, wir werden sie immer voller Dankbarkeit in unserer Erinnerung behalten.
