SPD Denzlingen hat gewählt - Neuer Vorstand fast der alte
Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der Denzlinger SPD am 13. November 2021 in der Rocca standen die Rechenschaftsberichte und die Wahl des Vorstandes. Die Vorsitzende Elfriede Behnke konnte auf zwei erfolgreiche Jahre zurückblicken, in denen die örtliche SPD stets in der Öffentlichkeit präsent war und auch die geselligen Veranstaltungen wie die Sommerfeste oder Radler-Ausflüge nicht zu kurz kamen. Einem auch durch die Corona-Einschränkungen bedingt nicht so ertragreichen Landtagswahlkampf sei ein über Wochen fulminanter Wahlkampf für den Bundestag und für den örtlichen Kandidaten Johannes Fechner gefolgt. Jürgen Kaufmann stellte als Ergänzung des mündlichen Berichts die vergangene Arbeit in einer lebendigen Medienshow dar. Nach erfolgreicher Entlastung des gesamten Vorstandes berichteten Elfriede Behnke über die Gemeinderatsarbeit, Willi Kieninger über die des Kreistages und Jochen Himpele über die Tätigkeit des kommunalpolitischen Arbeitskreises. In der anschließenden Wahl des Vorstandes, die souverän von Johannes Fechner geleitet wurden, blieb vieles beim Alten. Einstimmig wurden Elfriede Behnke als Vorsitzende, Ana Agatiev als ihre Stellvertreterin, Jürgen Kaufmann als Kassierer und Manfred Klimanski als Pressesprecher wiedergewählt. Neu hinzu kam Birgit Baumann in der Funktion der Schriftführerin.
Landesanstalt für Kommunikation (LFK): Rolland in den Medienrat gewählt
SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland ist in der heutigen Plenarsitzung des Landtags in den Medienrat der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) gewählt worden. Der Medienrat der LFK setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen zusammen. Er ist unter anderem dafür zuständig, die Meinungsfreiheit zu gewährleisten, indem er den zahlreichen Sendern Übertragungskapazitäten zuweist.
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Bericht aus Stuttgart
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte,
die parlamentarische Arbeit ist wieder aufgefordert, zu ihrer Höchstform aufzulaufen: die Verhand-lungen und Debatten zu dem neuen Staatshaushalt – also die Verwendung der Einnahmen und Ausgaben – haben begonnen.
Interessant war bereits die Einbringung des Etats durch den Finanzminister, der sich zwar selbst lobt, während es aber unseres Erachtens nicht viel Lobenswertes gibt. Denn es kommt wie immer auf die Details an. Die Landesregierung behauptet zwar, es gebe neue Stellen für die Sozialpäda-gogischen Beratungs- und Betreuungszentren (SBBZ). Schaut man aber genau hin, sieht man vor allem: Es werde nur die Streichung von „KW“ (= Kann wegfallen)-Stellen verzichtet. Neue Stellen werden also nicht eingerichtet! So ist es nun also an uns, genau diese Widersprüche zu finden und aufzuzeigen. Denn auch hier könnte gelten: mehr grüner Schein als Sein!
