Herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD Kreisverbandes Emmendingen

Wir möchten hier unsere Politik vorstellen und Sie über aktuelle Veranstaltungen und Aktionen der SPD im Landkreis Emmendingen auf dem Laufenden halten.

 
 

13.12.2019 in Ortsverein von SPD Denzlingen

Gesellig, besinnlich, politisch – so gestaltete sich die letzte Mitgliederversammlung des Ortsvereins des Jahres 2019

 

Elfriede Behnke konnte am 7. Dezember an die 40 Mitglieder und Gäste im Rebstock Denzlingen begrüßen, die die Einladung sichtlich gerne angenommen hatten. Natürlich war bereits beim Sektempfang in den einzelnen Grüppchen vorwiegend die neue Spitze der Bundes-SPD Thema Nummer eins. Nach dem Gruß aus der Küche ging die Ortsvereinsvorsitzende ebenso natürlich in ihrer Ansprache auf die schwierigen Zeiten der Partei, den Frust in Teilen der Mitglieder, die schlechten Umfrageergebnisse und die durchaus nicht immer freundlichen Medien ein. Aber „wir sollten auch stolz sein auf das Erreichte in den letzten Jahren, auf die Werte, die wir nach wie vor verteidigen und auf die Tradition unserer Partei, die sich wie keine andere für die Rechte der Arbeitnehmer einsetzt.“ Wer, wenn nicht die SPD kümmere sich denn um den Sozialstaat, die Anliegen der Kinder, der älteren Menschen, der abhängig Beschäftigten, wer setze sich ein in Sachen beste Bildung für alle.

 

13.12.2019 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfles Rede zum Staatshaushaltsplan 2020/2021: Soziales

 

Quelle: Landtag von Baden-Württemberg | 12. Dezember 2019

 

13.12.2019 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfles Rede zum Staatshaushaltsplan 2020/2021: Europa und Tourismus

 

Quelle: Landtag von Baden-Württemberg | 11. Dezember 2019

 

13.12.2019 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle MdL: „Die Landesregierung hat im Bereich der Pflege keinen Plan und keinen Überblick“

 

Sabine Wölfle, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert die Pflegeplanung von Sozialminister Lucha in zahlreichen zentralen Punkten: „In Baden-Württemberg suchen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sowie die Krankenhaussozialdienste mitunter verzweifelt nach freien Pflegeplätzen. Noch im Frühjahr 2019 ignorierte der zuständige Sozialminister Lucha das Problem und sprach von 10.000 freien Heimplätzen in Baden-Württemberg.  Inzwischen spricht auch das Sozialministerium plötzlich von einer ,besorgniserregenden Situation‘ in der Versorgung mit Pflegeplätzen.“

Fatal: Große Anfragen der SPD-Fraktion zum Themenfeld „Pflege“ ergaben, dass die Landesregierung keinen aktuellen Überblick hat, wie viele Plätze in Pflegeheimen oder in der Tagespflege in Baden-Württemberg tatsächlich belegt werden können: „Viele in der letzten Erhebung von Dezember 2017 als unbelegt gemeldeten Pflegeplätze können die Pflegeheime nicht aufgrund einer mangelnden Nachfrage belegen, sondern aufgrund von Personalmangel“, erläutert Sabine Wölfle.

 

12.12.2019 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim

 

Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden, so unser Antrag zum Haushalt 2019.
Bei der bisherigen Verkehrsführung mussten die Radfahrer die Straße nach Tutschfelden zweimal queren, was teilweise sehr unübersichtlich ist. In der Vergangenheit sind dort auch bereits verschiedene Unfälle passiert, für Schülerinnen und Schüler aus dem Bleichtal ist dies Teil ihres Schulweges.
Durch die Verlängerung des Radweges bis zur Schwimmbadstraße wird die Querung sicherer und ein Gefahrenpunkt wird beseitigt.
Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde. Das neue Stück des Radweges wird auf der anderen Seite der Straße noch an den bestehenden Radweg angeschlossen.

 

 

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