02.06.2020 in Ortsverein von SPD OV Emmendingen

Xavier Naidoo keine Plattform in Emmendingen bieten

„Xavier Naidoo will jetzt den Staat, den es laut ihm nicht gibt, vor Gericht, das laut ihm keine Macht hat, verklagen, weil die wegen eines Virus, das laut ihm keine Bedrohung ist, das Grundgesetz, das laut ihm nie in Kraft trat, gefährden“, schreibt Ingmar Stadelmann, deutscher Stand-up-Comedian, Sprecher und Radiomoderator auf Facebook über Xavier Naidoo. 

Doch nicht nur, dass Naidoo immer wieder die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland leugnet, Verschwörungstheorien verbreitet und mit rechtsextremistischen Sprüchen und Auftritten auffällt, verbreitet er antisemitischen Hass indem er behauptet, unschuldige Kinder würden von Juden entführt oder gekauft, um sie zu foltern und ihr Blut zu rituellen Zwecken zu trinken.

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02.06.2020 in Ortsverein von SPD Denzlingen

Denzlinger SPD wieder in der Spur

In ihrer im doppelten Sinne voraussichtlich letzten Telefonkonferenz beschloss der SPD-Vorstand Denzlingen, in Zukunft im Rahmen der gebotenen Vorsicht zu persönlichen Treffen überzugehen. Der am übernächsten Freitag vorgesehene Stammtisch muss Umstände halber zwar noch einmal ausfallen. Stattdessen trifft sich an diesem 12. Juni um 19 Uhr der Vorstand zu einem zwanglosen Meinungsaustausch im Denzlinger Höfle. Am Samstag, 25. Juli findet wie geplant das SPD-Sommerfest auf dem Gelände des Heimathues statt, selbstverständlich unter Beachtung der dann geltenden Verhaltensregeln. Im September werden diverse Informationsveranstaltungen organisiert, so zu den Themen „Wasser und Wein“ beziehungsweise „Espresso und Waffeln“. Fest eingeplant ist eine Radtour zur Besichtigung der Elz -Renaturierung von Denzlingen bis Riegel.

Besonders interessant wird ein Abend am 8. Oktober 2020 um 19 Uhr „Europa nach Corona. Ist die EU noch handlungsfähig?“ Erfreulicherweise hat sich die baden-württembergische Europa-Abgeordnete Evelyne Gebhardt für dieses durchaus heiße Thema zur Verfügung gestellt. Die Veranstaltung wird voraussichtlich in der Rocca stattfinden.

Der 16. Oktober und der 5. Dezember sind für Mitgliederversammlungen reserviert, letztere traditionell zum Jahresausklang im „Rebstock“ Denzlingen. „Ihr glaubt gar nicht, wie ich mich freue, Euch endlich wiederzusehen“, äußerte sich ein weibliches Vorstandsmitglied zum Schluss der Sitzung. Na denn!  

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29.05.2020 in Kreisverband

Lob und Blumen für St.-Nikolai-Belegschaft

"Sie leisten großartige Arbeit und dafür ein ganz herzliches Dankeschön",

so lobte SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner Vertreter der Mitarbeiter des St.-Nikolai-Spitalfonds in Waldkirch. Stiftungsleiter Bernd Herrmann berichtete, dass die Mitarbeiter hochmotiviert seien und auch in der Corona-Krise sich um die Heimbewohner kümmern. Für viele sei es schwer, nur sehr eingeschränkten Kontakt zu den Angehörigen zu haben. Hier tue man im St.-Nikolai-Spitalfonds das Möglichste, um die Kontakte zu organisieren.

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28.05.2020 in Ortsverein von SPD Denzlingen

Wirtschaft contra Soziales

Streichung des Solidaritätsbeitrags ab 1. Juli für alle! Mindestlohn kürzen, im kommenden Jahr keine Erhöhung – so der Vorschlag des CDU Wirtschaftsunion – zur Ankurbelung der Wirtschaft.

Dazu passen auch die Vorschläge aus Wirtschaftskreisen und man höre auch aus der CDU – Partei und Fraktion – für die Autoindustrie Kaufanreize, Streichung der Grundrente -.

Wir brauchen die Solidarität aller, wir brauchen die Gemeinschaft, das Zusammenleben. 

Elfriede Behnke, Vorsitzende SPD-OV Denzlingen

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27.05.2020 in Kreisverband

Kartoffelanbau in Forchheim bleibt möglich

"Der Kartoffelanbau in Forchheim kann wie von den Forchheimer Landwirten gefordert durch eine Ausnahmegenehmigung wie bisher weitergehen",

das teilt SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner unter Berufung auf eine schriftliche Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage von Fechner mit. Nach einem Vorortbesuch bei Forchheimer Landwirten hatte sich Fechner bei Landwirtschaftsministerin Klöckner dafür eingesetzt, dass die Landwirte die Kartoffelfelder wie seit Jahrzehnten üblich schon im Dezember pflügen dürfen und nicht erst im Februar eines Jahres.

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25.05.2020 in Ortsverein von SPD Denzlingen

SPD Denzlingen kämpft weiter

Der Ortsverein der SPD steht nach wie vor zur Gebührenfreiheit für Kitas. „Trotz der Ablehnung durch den Verfassungsgerichtshof kämpfen wir weiter für dieses Ziel“, erklärte Elfriede Behnke, die Ortsvorsitzende der Denzlinger SPD. „Politisch lassen wir uns nicht kleinkriegen.“ Die Kita-Gebühren seien ein „Anachronismus“, ein alter Zopf, der abgeschnitten werden müsse. 

„Für uns ist das eine Frage der Bildungsgerechtigkeit“, ergänzte Ana Agatiev, die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende.

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16.05.2020 in Pressemitteilungen von Jusos Emmendingen

Jusos fordern Konzertabsage Xavier Naidoos

Aufgrund der Corona-Krise wurde auch das I Em Music Festival in Emmendingen verschoben. Die Veranstaltenden hatten neben anderen Künstler*innen auch Xavier Naidoo eingeladen.

Die Jusos im Kreis Emmendingen fordern jetzt die endgültige Absage Naidoo’s Auftritt.

„Wir sprechen von einer Person des öffentlichen Lebens, die bereits in den letzten Jahren durch antisemitische Äußerungen, Verschwörungstheorien und Auftritten bei rechtsextremen Organisationen aufgefallen ist.“, so die Kreisvorsitzende Vanessa Bossler und ergänzt: „Spätestens nach den neuesten Ausfällen Naidoos müssen wir uns als Stadtgemeinde fragen, ob wir derartigem Gedankengut eine Bühne bieten wollen. Für uns Jusos ist klar: Rassismus, Antisemitismus und nicht zuletzt die fahrlässige Verbreitung von Verschwörungstheorien hat in Emmendingen nichts zu suchen.“

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15.05.2020 in Kreisverband

Kreis hat jetzt genügend Masken

"Wir haben jetzt für mehrere Wochen Masken auf Vorrat gelagert und ebenso genügend Desinfektionsmittel",

das berichtete Kreisbrandmeister Leiberich SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner bei dessen Besuch im Katastrophenschutzlager des Landkreises. Fechner freute sich, dass insbesondere über einen von ihm vermittelten Kontakt zu einem chinesischen Produzenten 40.000 Schutzmasken nach Emmendingen jetzt geliefert wurden, die vergleichsweise günstig und qualitativ einwandfrei sind, wie Leiberich Fechner bestätigen konnte.

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13.05.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle fordert Lockerung für Orchester und Chöre - Schreiben an Staatssekretärin Olschowski

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Olschowski,

ich wende mich mit diesem Schreiben nicht nur als Abgeordnete sondern auch in meiner Funktion als Präsidentin des Oberbadischen Blasmusikverbandes an Sie. Alleine nur mein Verband hat 85 Vereine mit 6200 Mitgliedern, auf das Land hochgerechnet reden wir hier von mehreren 10.000 Musikerinnen und Musikern. Hinzukommen Profiorchester und die vielen Chöre des Landes.

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[12.05.2020]

SPD fordert brachenspezifische Hilfen für die Gastronomie.

[08.05.2020]

#NIEWIEDER.

[08.05.2020]

Sabine Wölfles Rede zum Bericht des Ministeriums für Europa über aktuelle europapolitische Themen.

[07.05.2020]

SPD stimmt Haushalt 2020 zu.

[06.05.2020]

Sabine Wölfle MdL begrüßt Lockerungen für das Gastgewerbe.

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