12.02.2019 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2019

Die Haushaltsberatungen und unsere Stellungnahme zum Haushalt sind für unsere Fraktion immer der Zeitpunkt, den Blick auf das Ganze zu richten und verschiedene Position aus Sicht der SPD Fraktion zu beleuchten.
Wir haben zum Haushalt 2018 zukunftsweisende Anträge gestellt, mit dem Blick auf eine gute Infrastruktur, um möglichst allen Menschen gute Bedingungen zum Leben, Arbeiten und Wohnen zu ermöglichen.

In den Beratungen zum Haushalt wurden diese diskutiert und vom Rat angenommen..

Die Haushaltrede finden Sie hier zum download

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11.02.2019 in Bundespolitik von SPD Denzlingen

So ein Schmarren!

Wie kommt der  hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) dazu, zu sagen "Die SPD plant die Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft."

Die SPD stärkt das soziale in der Marktwirtschaft! Wo kommt denn sonst das Soziale her?

Wer hat den Mindestlohn durchgesetzt? Die SPD hat sich dafür engagiert und in der Koalition durchgesetzt. Doch wir wissen, dass auch der derzeitige Mindestlohn noch immer zu niedrig ist, doch der erste Schritt ist getan. Das Ende der Niedrigslöhne, reicht die für den Einzelnen, geschweige denn für eine Familie aus, wo immer ein Aufstocken durch das Sozialamt erforderlich ist.

Eine Grundrente macht den schamvollen Gang zum Sozialamt nicht mehr erforderlich. Ebenso ist die Idee vom Bürgergeld sehr positiv, denn damit soll ein System geschaffen werden, das Chancen und Schutz bietet. Damit werden die Menschen und Ihre Leistungen anerkannt.

Die SPD muss gerade  erst recht in der Großen Koalition Ihre Positionen darstellen und in die Öffentlichkeit tragen. Es ist von größter Wichtigkeit, dass die Menschen die SPD und Ihr Profil kennen und erkennen. Es gibt eine gewisse Logik, wenn sich die CDU und CSU dagegen wehren und versuchen die „sozialen Sicherungen“, die da vorgeschlagen werden zu verteufeln.  Mit den Bedenken und Einwänden werden die Bedenkenträger gestärkt, doch wer an die Diskussion über den Mindestlohn nachdenkt – da wurde der Verlust mehrerer Tausend Arbeitsplätze vorausgesagt. Wie hat sich dies tatsächlich in der Realität ausgewirkt? Kein Unternehmen hat wegen dem Mindestlohn Pleite gemacht, musste seine Tore schließen. Klar ist, dass die Preise für die Produkte noch kalkuliert wurden, doch mit dem Mindestlohn haben die Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen auch einen minimal größeren Anteil am Kuchen.

Gratulation! Die SPD hat das Ohr bei der arbeitenden Bevölkerung. Wir freuen uns, dass die SPD sehr deutlich ihre soziale Kompetenz einbringt, ihre Eigenständigkeit darstellt. 

Mit diesen und weiteren Maßnahmen wird die soziale Marktwirtschaft gestärkt, denn wer sich in seiner Lebensleistung gewürdigt sieht, der/die kann sich auch gestärkt in die Gesellschaft einbringen. Die soziale Komponente wird gestärkt, damit die soziale Marktwirtschaft auch als eine solche bezeichnet werden kann.

Elfriede Behnke

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10.02.2019 in Wahlen von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Digitalisierung

Das Wort Digitalisierung ist in aller Munde. Aber was bedeutet das konkret für uns Bürgerinnen und Bürger. Häufig wird Digitalisierung im Kontext mit der Breitbandanbindung gesehen. Auch wenn diese ein wichtiger Bestandteil ist, so bildet sie doch lediglich den Zugang zu digitalen Angeboten.
Nachdem nun ein Großteil des Landkreises und auch der Stadt Herbolzheim mit ihren Ortsteilen an die Breitbandversorgung angeschlossen ist, möchte die SPD die digitalen Angebote der Stadt und des Landkreises vorantreiben.
Bei fehlender Mobilität oder beruflicher Bindung während der Öffnungszeiten der Verwaltung bieten Online-Angebote die Möglichkeit, rund um die Uhr Dienstleitungen der Stadt in Anspruch zu nehmen, oder Amtsgänge direkt am PC oder Tablet zu erledigen. Die SPD wird sich nachdrücklich für den zügigen Ausbau dieser Angebote einsetzen.
 

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08.02.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Wir fordern die volle Übernahme der Pflegekosten in den Heimen durch die Pflegeversicherung“

Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, unterstützt das Anliegen des Sozialverband VdK Baden-Württemberg zur Senkung der Eigenbeteiligung in den Pflegeheimen: „Wir fordern die volle Übernahme der Pflegekosten in den Heimen durch die Pflegeversicherung. Darüber hinaus muss auch das Land wieder mehr in die finanzielle Förderung der Pflegeinfrastruktur einsteigen. Ein ganz besonderer Bedarf liegt derzeit bei der Kurzzeit- und der Tagespflege. Wir plädieren in diesem Zusammenhang für eine dauerhafte Förderung in der Pflege. Die Politik von Sozialminister Manfred Lucha mit Modellprojekten hier und Restmittelvergabe dort muss ein Ende haben.“

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05.02.2019 in Pressemitteilungen

Kreis-SPD startet Kommunalwahlkampf

Die SPD im Kreis Emmendingen geht kämpferisch in das Wahlkampfjahr 2019 und diskutierte bei ihrem Auftakt neben den Kandidierenden aus vielen verschiedenen Gemeinden mit Marian Schreier, Bürgermeister der Stadt Tengen, ihre wichtigsten Themen. Thematisch wird der Schwerpunkt vor anderem auf Digitalisierung, Wohnungsbau, Mobilität und Pflege gelegt.

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[01.02.2019]

Sabine Wölfles Rede zum "Weißbuch zur Zukunft Europas".

[31.01.2019]

Unterschriften für gebührenfreie KiTas.

[29.01.2019]

„Mach mit“ Kommunalwahl 2019.

[23.01.2019]

SPD-Fraktion stimmt Denzlingens Haushaltsplan 2019 zu.

[23.01.2019]

100 Jahre Frauenwahlrecht – alles erreicht und alles okay?.

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