Herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD Kreisverbandes Emmendingen

Wir möchten hier unsere Politik vorstellen und Sie über aktuelle Veranstaltungen und Aktionen der SPD im Landkreis Emmendingen auf dem Laufenden halten.

10.06.2019 in Ortsverein von SPD OV Emmendingen

SPD-Themenstammtisch "Kriminalität und Sicherheit in Emmendingen"

„Frauen trauen sich ja nicht mehr in den Wald und alleine joggen tun sie auch nicht mehr“, fasste ein Teilnehmer seine Empfindungen zusammen. Nicht verwunderlich nach den aufsehenerregenden Fällen in Freiburg und Endingen. „Und im Fernsehen werden nur noch Krimis mit den brutalsten Morden gezeigt“, ergänzte ein anderer. „Da wird einem Angst und Bange“.

Hanspeter Hauke als Moderator des Abends stellte diesen Empfindungen Zahlen gegenüber. „Laut Bundeskriminalamt sind die Straftaten in Deutschland von 6.372.526 im Jahr 2016 auf 5.761.984 im Jahr 2017 um 9,6% zurückgegangen“, so Hauke. „Und von den insgesamt 1.376.450 Tatverdächtigen waren 736.265 nichtdeutsch, und von diesen 300.680 Zuwanderer. Die Zahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen ist laut BKA Statistik um 22,8% und der zugewanderten Tatverdächtigten um 40,7% zurückgegangen“. Für Emmendingen seien die Zahlen nach den Ausführungen von Revierleiter Hans-Joachim Meyer insgesamt ebenfalls positiv. Es könne ein Rückgang der Kriminalität bei gleichzeitig gestiegener Aufklärungsquote festgestellt werden, so Hauke weiter. Er berichtete, dass sich ältere Personen, die alleine leben am meisten bedroht fühlen würden, junge Männer zwischen 30 und 50 am wenigsten. Doch statistisch passiert jungen Männern am meisten, älteren Personen am wenigsten.

Das subjektiv empfundene Bedrohungsgefühl wurde in der Diskussion auf die große Beachtung von Verbrechen in den Medien zurückgeführt. Über die Morde in Freiburg und Endingen sei viele Wochen lang immer wieder groß in Presse und Fernsehen berichtet worden. Zuletzt auch über die Vergewaltigungen in der Hans-Bunte-Straße in Freiburg. „Da verliert man völlig aus den Augen, dass es sich hier im Prinzip um Einzelfälle handelt“, so ein Teilnehmer. Und Hauke berichtete aus seiner Zeit als Fernsehredakteur, dass Tiefgaragen in Filmen häufig als Orte von Verbrechen gewählt würden, weil diese überdacht und somit wetterunabhängig seien, es Stromanschluss gebe und der Boden für nahezu ruckelfreie Kamerafahrten ermögliche. Dadurch sei Angst und Verunsicherung entstanden, die dazu geführt hätten, dass diese gemieden würden, obwohl in Tiefgaragen tatsächlich nur sehr wenig passiert.

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10.06.2019 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten

Auf der Tagesordnung der GR-Sitzung vom 06.06.2019 stand die Erhöhung der Kita-Gebühren.

Wir fordern, dass die Kinderbetreuung grundsätzlich gebührenfrei sein soll. Deshalb haben wir der Erhöhung nicht zugestimmt. Bereits im frühesten Kindesalter werden die Grundlagen für eine erfolgreiche Bildung und die Vorbereitung für ein gutes und gelingendes schulisches Lernen gelegt.
Eine gute Qualität bei den Kinderbetreuungseinrichtungen muss mit der Entlastung der Eltern, bis letztendlich zur kompletten Gebührenfreiheit, einhergehen. Gebührenerhöhungen müssen der Vergangenheit angehören. Die städtischen Kita-Gebühren können nicht immer wieder einfach nur den Vorgaben verschiedener Verbände angepasst werden. Mit dem Gute-KITA-Gesetz stellt der Bund 5,5 Milliarden Euro den Ländern zur Verfügung. Das Gesetz enthält neun verschiedene Instrumente, um die Länder bei der Verbesserung der Kita-Qualität passgenau zu unterstützen: von Gebührensenkungen über mehr Erzieherinnen und Erzieher bis zu verstärkter Sprachförderung.
12 von 16 Bundesländern haben kostenfreie Kitas.
Baden-Württemberg, als eines der reichsten Bundesländer, verschließt sich dem. Familien werden nicht entlastet, so Doris Daute. Nach unserer Ansicht darf und kann gute Bildung und Betreuung nicht vom Wohnort abhängen. Gebührenfreie Kitas sind Teil der Bildungsgerechtigkeit, so Georg Binkert.
Mit den Mitteln aus dem Gute-Kita-Gesetz wäre es möglich. Gebührenfreiheit ist unser Ziel, ein Einstig wäre das letzte Kita-Jahr gebührenfrei zu machen.
WIR BLEIBEN DRAN!

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09.06.2019 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Die neue Stadtratsfraktion

Am 26. Mai 2019 wurde der neue Gemeinderat gewählt. Die SPD ist darin mit fünf Stadträtinnen und Stadträten vertreten. Der Gemeinderat wird sich sich im Juli 2019 konstituieren.

Die Bedingungen für die SPD bei der Kommunalwahl waren alles andere als günstig. Leider haben Elsa Pommeranz und Herbert Oesterle den Wiedereinzug in den Gemeinderat nicht geschafft.

Wir freuen uns mit den neu Gewählten, Melanie Oelschläger und Kartsten Stotz, auf die gemeinsame Gemeinderatsarbeit.
Wichtige Aufgaben liegen vor uns. So eine Wohnungsbaupolitik, die behutsam mit den Flächen umgeht und Wohnungen entstehen, dass auch Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen in unserer Stadt Wohnraum finden und eine Klimaschutzpolitik. Dazu gehört auch eine Stadtmobität, mit neuen, an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger angepassten Konzepten.

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern und allen, die die SPD unterstützt haben. Wir versprechen, dass wir uns weiterhin für usnerer Stadt ins Zeug legen werden. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen die Zukunft unserer Stadt gestalten.

Stadtratsfraktion

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04.06.2019 in Ankündigungen von Sabine Wölfle MdL

Diskussion zur Zukunft von Hartz IV in Waldkirch

Am Donnerstag, 6. Juni wird Sabine Wölfle MdL an der Podiumsdiskussion "Hat Hartz IV noch eine Zukunft" teilnehmen. Die Schülerinnen und Schüler des Neigungskurs Wirtschaft am Geschwister-Scholl-Gymnasium organsisieren die Podiumsdiskussion und übernehmen auch die Moderation. Zudem haben die Schülerinnen und Schüler Einspieler zu verschiedenen Themenbereichen vorbereitet. Neben Parteienvertretern diskutieren auch Vertreter aus Wissenschaft und Gewerkschaft mit. Die Veranstaltung ist öffentlich unf findet ab 18.30 Uhr in der Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums statt.

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31.05.2019 in Wahlen von SPD Teningen

Es ist geschafft- und geht gleich weiter

Der SPD Ortsverein Teningen bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern für ihre Unterstützung, bei allen Kandidierenden für ihren Mut und ihren Einsatz und schließlich bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen.

Wir konnten unser Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl um 1.503 Stimmen verbessern und prozentual fast halten- und das entgegen dem Bundestrend. Das ist sehr erfreulich. Wir freuen uns, dass wir weiterhin und mit großem Abstand, die Fraktion mit dem größten Frauenanteil im Teninger Gemeinderat sind. Wir freuen uns auch, dass wir es tatsächlich geschafft haben, mit vier Sitzen, Vertreter*innen aller vier "großen" Ortsteile im Rat vertreten zu haben. Und wir freuen uns über eine super hohe Wahlbeteiligung in Teningen.

Ein großer Dank, geht an die ausscheidenden Gemeinderäte. Sie haben wertvolle Arbeit geleistet und werden der Fraktion in den nächsten 5 Jahren fehlen.

Nach 48 (!) Jahren im Kreistag ist Hermann Jäger in diesem Jahr nicht mehr angetreten. Ihm gebührt für diese lange Zeit und die hervorragende geleistete Arbeit unser Dank. Dem neu gewählten SPD-Kreisrat für unseren Wahlkreis Hartwig Bußhardt möchten wir gratulieren. Wir wünschen ihm auf diesem Wege alles Gute und hoffen auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Für die Fraktion

Roswitha Heidmann (Fraktionssprecherin)

Für den Ortsverein

Jonas Muth (1. Vorsitzender)