Wahlkreisbesuch bei meinem Landtagskollegen Nicolas Fink in Esslingen
Auch der Landtag macht Sommerpause und die sitzungsfreie Zeit bietet Raum für ganztägige Termine über den eigenen Wahlkreis hinaus, die einen direkten und intensiven Austausch mit Menschen vor Ort über Anliegen, Bedürfnisse und Probleme ermöglichen. #
So besuchte Gabi Rolland am Montag, 31. Juli 2023 ihren geschätzten Landtagskollegen Nicolas Fink in Esslingen, um mit ihm gemeinsam über die Themen Hochwasserschutz und Streuobstwiesen zu sprechen.
An großen Flüssen sind langanhaltende Niederschläge sowie starke Schneeschmelzen für Hochwasser verantwortlich. Bei kleineren Flüssen und Bächen entstehen Hochwasser oft durch örtliche Gewitter oder sintflutartige Starkregen. Nachdem in den letzten Jahren deutlich wurde, dass extreme Wetterlagen als Folgen des Klimawandels keine Seltenheit mehr sind, wird der Hochwasserschutz ein immer wichtigeres Thema.
Dumm geboren, nichts gelernt, und den Rest vergessen, Herr Aiwanger!
"Kein mündiger Bürger kann sich auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen." Schärfer als Frank-Walter Steinmeier am 10.08.2023 in der Tagesschau kann ein Staatsoberhaupt kaum formulieren. Doch was sagt der stellvertretende Ministerpräsident von Bayern?
Mitgliederversammlung SPD Gutach
Liebe Genossin, lieber Genosse,
herzlich lade ich Dich ein zu unserer
Mitgliederversammlung am Montag, 31. Juli 2023, 19:30 Uhr
im Gasthaus „Löwen“ Gutach ein.
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Ehrungen
3. Derya Türk-Nachbaur / Bericht aus Berlin
4. Überlegungen über die Zusammenarbeit der SPD-OVs im Kinzigtal
5. Vorbereitung der anstehenden Gemeinderatswahlen
6. Wünsche, Anträge und Verschiedenes
Ich freue mich auf Euer zahlreiches Erscheinen und verbleibe Mit solidarischen Grüßen Gerhard Wöhrle
Bild: SchwaBo / Christina Kornfeld
SPD-Vorstand Denzlingen fordert Übergewinnsteuer für Rüstungsindustrie
Per einstimmigen Beschluss fordert der Vorstand des SPD-Ortsvereins Denzlingen die SPD-Bundestagsfraktion auf, dafür Sorge zu tragen, dass mit einer Übergewinnsteuer die überproportionalen Gewinne der in Deutschland ansässigen Rüstungsunternehmen in 2023 und in den folgenden Jahren zu wesentlichen Teilen abgeschöpft und in den Bundeshaushalt eingestellt werden. Das Gleiche soll für die immensen Gewinne durch Verkäufe von Aktien und Beteiligungen dieser Unternehmen bzw. an diesen Unternehmen gelten. Die Einnahmen sollen zur Bildung eines wirklichen Sondervermögens „Bildungsförderung“ im weitesten Sinne verwendet werden, also nicht für kreditfinanziertes.
Begründung:
Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die bedingungslose Unterstützung mit Waffen mittlerweile fast aller Arten und Mengen stiegen die Aktienkurse der in Deutschland ansässigen Unternehmen mittlerweile zum Teil um das Dreifache (in der Spitze von 90 auf 270 Punkte) und der Umsatz um ein Vielfaches. Selbst wenn die Rendite nicht immens steigen sollte, allein durch die Umsatzsteigerung werden die Gewinne explodieren. Dies allein durch staatliches Handeln und staatliche Aufträge. Hier werden Verluste sozialisiert und Gewinne privatisiert und zwar in unvorstellbarem Ausmaß. Sie werden die Bilanzen der beteiligten Unternehmen um ein Vielfaches der Übergewinne in und durch die Covid-Zeiten übertreffen. Krieg zu führen ist unerträglich genug. Am Krieg zu verdienen, kann nicht verhindert werden. Aber diese „Kriegsrendite“ ausschließlich zu privatisieren, ist nicht hinnehmbar.
