Echter Klimaschutz statt leerer Versprechen
SPD-Abgeordnete Gabi Rolland fordert wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz und Investitionen in Milliardenhöhe
DIW Econ, die Beratungstochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), hat im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion untersucht, ob Baden-Württemberg auf dem richtigen Weg ist, seine ambitionierten Klimaschutzziele zu erreichen. Die Landesregierung hat sich gesetzlich dazu verpflichtet, Baden-Württemberg bis 2040 klimaneutral zu gestalten. Für das Jahr 2030 ist ein Zwischenziel in Höhe von minus 65 % der Emissionen gegenüber 1990 festgelegt worden. Die DIW-Studie zeigt nun, dass Grün-Schwarz die nötigen klimapolitischen Maßnahmen nicht ernsthaft umsetzt und diese Ziele meilenweit verfehlt werden.
SPD: Blumenzwiebeln zum Osterfest
Fast schon traditionell verteilen am Gründonnerstag, 6. April 2023 Mitglieder der Denzlinger SPD Gladiolenzwiebeln am Kohlerhof (ab 11.00 Uhr) und am Kauftreff (ab 15.00 Uhr) an die Besucherinnen und Besucher der Märkte. Natürlich nur, solange der Vorrat reicht, wie die Ortsvorsitzende Elfriede Behnke ergänzend mitteilt.
Defizite bei der Pflegeversorgung
Rolland: Brauchen mehr Kurzzeitpflegeplätze in Freiburg
SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland hat sich mit einer Anfrage an die Landesregierung nach der Zahl der Kurzzeitpflegeplätze in Freiburg erkundigt. Nach Auskunft des Landesgesundheitsministeriums gibt es in der Stadt 146 Kurzzeitpflegeplätze, davon 8 Plätze, die ausschließlich für die Kurzzeitpflege und 138, die sowohl in der Kurzzeitpflege als auch in der Dauerpflege genutzt werden können. Das Problem sei, so Rolland, dass viele dieser Plätze entweder in der Dauerpflege belegt seien oder wegen Personalmangel nicht freigegeben werden könnten.
Neues aus Straßburg: Gebäudeeffizienz, Verbrenner-Aus, Fit for 55, Recht auf Reparatur
In seinem neuen Video-Newsletter setzt sich der SPD-Europaabgeordnete René Repasi mit zwei Aufreger-Themen auseinander, die die politische Diskussion in den vergangenen Tagen bestimmten: Die EU-Beschlüsse zur Energieeffizienz von Gebäuden und das Verbrenner-Aus. Weitere Themen, mit denen sich René Repasi auseinandersetzt, betreffen das Fit-for-55-Paket mit die ambitionierten Klimaziele der EU erreicht werden sollen, sowie der kommende Vorschlag der EU-Kommission zum Recht auf Reparatur von Elektrogeräten wie beispielsweise von Handys oder Smartphones nach Ablauf der Gewährleistungspflicht.
