Bereits vor Jahren hatte die Denzlinger SPD-Gemeinderatsfraktion darauf hingewiesen, dass die Radwege von und nach Denzlingen zum Teilen recht gefährlich sind und insbesondere bei Dämmerlicht oder gar Dunkelheiten von Kindern und Jugendlichen eher nicht befahren werden sollten. Um sich auf den neuesten Stand zu bringen, hatten die Fraktion und der SPD-Ortsvorstand vor kurzem zu einer Fahrradtour bei später Dämmerung und nachfolgender Dunkelheit eingeladen. Wie die Gemeinderäte Elfriede Behnke, Jan Elchlepp, Willi Kieninger, denen sich der Vörstetter SPD-Gemeinderat Steffen Schmidt anschloss, stellten auch die fach- und sachkundigen Mitfahrer wie die Mitarbeiterin im Denzlinger Tiefbauamt Damaris De und Björn Haake vom Kreisverband Freiburg/Emmendingen des Allgemeinen Deutschen Fahrrad- Club (ADFC) sowie Mitglieder des Ortsvereins, Klimaschutz und einige Gäste übereinstimmend fest, dass nicht nur die Schäden im Belag (Bodenwellen und Schlaglöcher) problematisch sind. Große Sorgen bereitete auf Denzlinger Gemarkung vor allem die teils unzureichende, teils völlig fehlende Beleuchtung.

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Einer mittlerweile fast schon alten Tradition folgend trafen sich die Vorsitzende der SPD Denzlingen, Elfriede Behnke, mit den weiteren Vorstandsmitgliedern Irmgard Meiners-Schuth und Manfred Klimanski am Kohlerhof, um auch dieses Jahr an Gründonnerstag Gladiolenzwiebeln als kleinen Ostergruß zu verteilen. Dabei genossen sie die neue Marktsituation auf dem großzügig gestalteten Platz. Die Zwiebeln wurden dem Vernehmen nach gerne angenommen, zumal aus ihnen nach einigen übereinstimmenden Auskünften in den letzten Jahren wunderbare, zumeist rote Gladiolen erwuchsen. Nachmittags fand die Aktion dann am Kauftreff statt.

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Zumeldung dpa/lsw: »BWIHK fordert Ende von Gebühren für internationale Studierende«

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion, Gabi Rolland, freut sich, dass sich nun auch die Industrie für eine Abschaffung der Studiengebühren einsetzt.

„Ein Studium ist immer eine Investition in die Zukunft, sowohl ganz persönlich für die Studierenden, als auch für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung eines Bundeslandes. Auch Baden-Württemberg bedarf kluger Köpfe aus dem Ausland, um seine Zukunft erfolgreich zu gestalten. Der beste Weg diese zu gewinnen, ist, sie zu einem Studium zu uns einzuladen. Es ist absolut widersinnig, wenn einerseits um diese Gruppe geworben wird, ihr andererseits aber durch Studiengebühren der Weg erschwert wird. Sie werden dadurch anders behandelt als inländische Erststudierende, für die ein gebührenfreies Studium Zeichen eines sozial gerechten und freien Zugangs zu Hochschulbildung ist. Gebühren für internationale Studierende widersprechen diesem Erfolgsmerkmal des deutschen Hochschulwesens.“

Rolland weiter: „Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Abschaffung der Gebühren für internationale Studierende und die Gebühren für ein Zweitstudium seit Jahren, in den Haushaltsverhandlungen, bei Veröffentlichung der Denkschriften des Rechnungshofes und nach dem Zwischenbericht des Monitoring-Beirats für die Studiengebühren. Ich hoffe, dass die Einschätzung der Industrie nun die Landesregierung zum Umdenken bringt.“

Rolland: Balance zwischen Plänen der Bahn und Belastungen der Anwohnerschaft finden

Die Gemeinde Schallstadt sieht durch den Ausbau der Rheintalbahn erhebliche Belastungen auf sich zukommen. Für den Ausbau favorisiert die Bahn einen Tunnel durch den Batzenberg ab Leutersberg. Für diese Streckenvariante müssten auch drei Wohnhäuser abgerissen werden (vgl. BZ-Artikel „Hoffen auf Alternative zu Häuserabriss“ vom 15.02.2023). SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland hat in einer Anfrage an die Landesregierung nach dem Stand der Planungen und dem Kosten-Nutzen des Streckenumbaus in Schallstadt gefragt.

Ziel der Bahn ist eine Ertüchtigung der Gesamtstecke Karlsruhe-Basel für eine Höchstgeschwindigkeit von 200 km/h. Laut der DB Netz AG beträgt die Zeitersparnis durch den Ausbau der Bahnstrecke in der Freiburger Bucht ca. 4-5 Minuten. Dabei sieht die DB im Vergleich zu anderen Streckenabschnitten keine besondere bauliche Gesamtbelastung in Schallstadt. Dem widerspricht Gabi Rolland deutlich: „Mit den Tunneln in Mengen und durch den Batzenberg sowie mehreren Überwerfungsbauwerken ist Schallstadt in besonderem Maße vom Ausbau der Rheintalbahn betroffen. Zwar ist der Ausbau der Rheintalbahn auf 200 Km/h grundsätzlich zu befürworten, jedoch muss die Frage gestellt werden, ob bei 4-5 Minuten Zeitersparnis die Belastungen für Schallstadt zu rechtfertigen sind.“

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Der Referent Dr. Johannes Fechner, Arzt und bis Ende 2022 stellvertretender Vorsitzender der kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg, kam bei der veranstaltung es SPD-Ortsvereins sofort zur Sache: „So wie es ist, kann es nicht weiter gehen“. „Denn“, so Fechner, „die Ressourcen an Finanzmittel und Personal und die Nachfrage nach Behandlungen sind aus der Balance geraten“.

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