Familien entlasten statt Kitagebühren erhöhen
Die Stadt Freiburg plant, die Gebühren in den Kindertageseinrichtungen ab August 2023 zu erhöhen. Der Gemeinderat soll im Mai über eine Anhebung der monatlichen Beiträge von 4 bis 17 Prozent entscheiden. Begründet wird die Erhöhung mit den gestiegenen Betriebskosten in den Kindertagesstätten.
SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland kritisiert den geplanten Beitragsanstieg und fordert gleichzeitig die Landesregierung auf, endlich tätig zu werden: „Wir dürfen die Eltern in diesen schwierigen Zeiten nicht mit zusätzlichen Kosten belasten. Viele Familien sind durch die gestiegene Inflation und die erhöhten Energiekosten an der Belastungsgrenze angekommen.“
Gabi Rolland möchte stattdessen die Kitagebühren ganz abschaffen: „Die SPD-Landtagsfraktion fordert schon seit Langem, dass die Kosten für die Kindertagesstätten vom Land übernommen werden sollen. Kitas sind Bildungseinrichtungen und Bildung muss für alle kostenfrei sein.“ Die Landtagsfraktionen der Grünen und CDU lehnen alle Vorschläge in diese Richtung jedoch bisher ab. Wie Rolland berichtet, wird die SPD zu den Haushaltsberatungen aber mit einem Antrag das Thema noch einmal auf die Tagesordnung im Landtag setzen.
Rolland kritisiert die ablehnende Haltung von Grünen und CDU deutlich: „Gerade in diesen Zeiten der Krise müssen wir junge Familien entlasten. Kinder müssen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern die gleichen Bildungschancen haben. Steigende Kitagebühren gehen hier in die völlig falsche Richtung.“
Schutz der Moore zum Erhalt der Artenvielfalt und für das Klima“ Sa., 10. Dezember 2022
Liebe Genossinnen und Genossen,
im Namen der Organisationsgruppe mit Prof. Dr. Willfried Nobel, Dr. Lina Seitzl, Viviane Sigg und Ariane Bergerhoff lade ich herzlich ein zu unserem nächsten digitalen Treffen auf Samstag, 10. Dezember um 10 Uhr zu dem Thema „Schutz der Moore zum Erhalt der Artenvielfalt und für das Klima“
SPD Denzlingen feiert im Belvedere
„50 Jahre“ - das war der Leitfaden der traditionell Anfang Dezember stattfindenden Mitgliederversammlung der SPD Denzlingen am vergangenen Samstag dieses Mal „beim Lino“ in dessen Restaurant Belvedere. Auf eine fünfzigjährige Mitgliedschaft konnten Renate Gotterbarm, Jan Kath und Sigurd Lawnick zurückblicken. In ihren Würdigungen streiften die Laudatoren Detlef Behnke, Adi Lapp und Elfriede Behnke auch die Geschichte der Denzlinger SPD, da insbesondere Jan Kath („Geht vermehrt in die Vereine und beteiligt euch am dortigen Geschehen!“) und Sigurd Lawnick ausgesprochene Schwergewichte in der Kommunalpolitik und innerhalb des Ortsverbandes waren. Und in ihren Beiträgen gingen beide ebenso wie Renate Gotterbarm nicht nur auf die örtlichen Geschehnisse, sondern auf die Politik insbesondere der siebziger, achtziger und neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts ein und stellten durchaus kritisch auch den Bezug zu den Problemen, Wirrnissen und Konflikten des 21. Jahrhundert her bis hin zur aktuellen Situation. Im Gegensatz zu manch traditionellen Ehrungen fanden diese ein aufmerksames Publikum, das gespannt, teilweise amüsiert, auf jeden Fall aber aufmerksam zuhörte. Das traf auch auf die beiden „Vierzigjährigen“ zu: Jürgen Müller und Hans Reidl, deren langen Jahre der Mitgliedschaft von Dietrich Elchlepp und von Willi Kieninger gewürdigt wurden. Insbesondere Jürgen Müller schilderte seine „Aktivenzeit“ zwischen „NATO-Doppelbeschluss“ und „Hartz IV“ anschaulich und überaus engagiert und sparte auch nicht mit kritischen Seitenhieben auf manche „Gender“-Entwicklungen.
Entrepreneurship und Innovation. Wissenschaftsforum mit Prof. Alexander Brem.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Interessierte,
Baden-Württemberg und Deutschland sind starke Forschungs-, und Wissenschaftsstandorte. Sowohl das Land Baden-Württemberg als auch die Bundesregierung haben sich ambitionierte Ziele in den Forschungsbereichen der sogenannten „Zukunftstechnologien“ wie Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Biotechnologie vorgenommen.
Klima oder Energie? - So geht das nicht!
„Seit Jahrzehnten liegen Vorschläge auf dem Tisch, die Nutzung von Energie effizienter zu gestalten. Doch entsprechende Maßnahmen werden von den politischen Entscheidungsträgern blockiert“, so Professor Dr. Ernst-Ulrich von Weizsäcker bei der „Energie-oder-Klimaschutz-Veranstaltung“ des SPD-Ortsvereins Emmendingen. Nach seiner Überzeugung müsse der Verbrauch durch steigende Energieeffizienz gesenkt werden. Technisch sei das kein Problem, aber es fehle der politische Wille. Dabei würden sich Investitionen in Effizienzmaßnahmen rechnen, ist von Weizsäcker überzeugt.
eranstaltung.
