Informationen zum Haushalt 2023 aus der Fraktion
Zum Haushaltsjahr 2023 hat die SPD Fraktion keine neuen Anträge gestellt.
Wir sehen die vielen großen Projekte, welche auf der Agenda zur Weiterentwicklung unserer Stadt und der Ortsteile stehen, die wir gerne mitgestalten und Verantwortung übernehmen.
Nichts desto trotz weisen wir auf die noch ausstehende Behandlung und Umsetzung unserer Anträge aus den vergangenen Jahren hin, die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen eingebracht und besprochen wurden, an der Umsetzung / Bearbeitung fehlt es noch:
- Digitalisierung (2022): wo steht unsere Stadt, wie kann der Bereich weiter entwickelt werden, usw.
- Regenwasserzisternen (2021): Förderung – nach dem heißen Sommer aktueller denn je. Zudem sollten wir uns gemeinsam Gedanken machen, weitere Anreize zum Wassersparen zu entwickeln.
- Jugendzentrum (2018/19): Abschluss der Neugestaltung mit Verlegung der Half-Pipe. Aus dem Treffen mit den Jugendlichen im Jugendzentrum gingen zwei Anregungen hervor, wir meinen, dass diese im laufenden Haushalt finanziert werden könnten und nicht in den investiven Bereich aufgenommen werden müssen:
- jeweils zwei weitere Basketballkörbe an den Längsseiten, so dass ein Querspiel möglich ist
- Eine Beleuchtung am Spielfeld, dass vor allem im Herbst und Winter länger gespielt werden könnte. Wir sehen den Konflikt, dass diese Beleuchtung nachts nicht durchgehend sein darf, jedoch müsste es aus unserer Sicht möglich sein, diese Beleuchtung mit einer Zeitschaltuhr zu versehen.
Als weitere Anregung, die auch aus dem laufenden Haushalt finanziert werden könnte, schlagen wir vor
- einen Fahrradparkplatz an der Autobahn einzurichten. Über den Standort sollten wir uns gemeinsam beraten.
SPD verteilte Blumenzwiebeln
Fast schon traditionell verteilten die Ortsvereinsvorsitzende Elfriede Behnke und weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Denzlinger SPD auch in diesen Tagen des frühen Herbstes Blumenzwiebeln am Markt im Kohlerhof und im Kauftreff. Dieses Jahr waren Anemonen und Gladiolen ausgewählt. Ob es rote Blüten sind, wird das Frühjahr zeigen, erläuterte Behnke scherzhaft. Foto: SPD-Denzlingen
Solidarität für die Ukraine & Friedenspolitik
Wir sehen die Waffenlieferungen an die Ukraine momentan als das wirksamste Mittel zum Beistand für den Verteidigungskampf der Ukraine (...).
Auf unserer Mitgliederversammlung am 05.10.2022 in Sexau diskutierten wir untereinander und mit unserem Online-Gast Kevin Leiser, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, zur deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Ukraine-Krieg. Im Anschluss verabschiedete der SPD-Kreisverband Emmendingen eine Resolution zur Unterstützung der Ukraine.
Außerdem wurde eine Arbeitsgruppe zur Friedenspolitik eingerichtet und ein Antrag zu einer globalen Friedens- und Klimapolitik beschlossen. Die beschlossene Resolution und die beschlossenen Anträge können hier als PDF gelesen und heruntergeladen werden.
"Mit Wohnen - Klima schonen", Online-Veranstaltung mit Rolf Disch, Solararchitektur am 25.10.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
ich lade Euch herzlich ein zur nächsten Sitzung der Klimareihe zu sozial gerechtem Klimaschutz der Jusos Freiburg, dem SPD-Kreisverband Freiburg und mir. Am 25. Oktober haben wir den Architekten Rolf Disch (Rolf Disch Solarchitektur) zu Gast mit dem Thema Mit Wohnen – Klima schonen! Es geht unter anderem natürlich um Solararchitektur, aber auch um Fragen von Bezahlbarkeit und Wohnqualität.
„Die SPD lässt niemanden allein“
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast in Denzlingen
Prominenter Besuch in Denzlingen: Die Erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast informierte in der Rocca Denzlingen am vergangenen Donnerstag auf Einladung des SPD-Ortsvereins zur aktuellen Sozialpolitik der Bundesregierung unter dem Thema „Gute Arbeit - anständig bezahlt – sozial abgesichert“. Vor einer leider etwas spärlichen Kulisse erläuterte sie insbesondere die Reformansätze Mini-Job (Monatsentgelt bis 520 €), Midi-Job (Monatsentgelt 520 € bis 2.000 €) und Wohngeld, die als Paket gesehen werden. Wohngeld allerdings müsse beantragt werden, was von vielen Empfangsberechtigten leider nicht in Anspruch genommen wird. Minijobs als alleinige Einkommensquelle seien auch im Hinblick auf eine Altersrente absolut nicht tragbar. Zusätzlich zum Bürgergeld, das am 1.1.2023 das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) ablösen wird, und in Verbindung mit Wohngeld wären sie für viele Menschen, die keinen Platz im gängigen Arbeitsmarkt finden oder finden wollen, eine Alternative. Eine Verbesserung der Bedingungen tue aber Not. Dabei darf nach Meinung von Katja Mast allerdings nicht vergessen werden, dass diese Form der Arbeit auch für viele Vereine und Wohlfahrtsverbände lebensnotwendig seien.
