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04.04.2019 in Pressemitteilungen

Stoch wirbt für ein klares sozialpolitisches Profil

 

Beim diesjährigen Frühlingsempfang des SPD-Kreisverbandes sprach vor knapp 90 Gästen im Waldkircher Elztalmuseum der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch MdL.

Stoch lobte dabei zu Beginn die Arbeit der SPD in der großen Koalition. Exemplarisch nannte er die Familienpolitik, paritätischen Krankenversicherung sowie die rechtspolitischen Themen, welche bei Johannes Fechner in guter Hand seien.

 

02.04.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle MdL im Austausch mit der ZweiTälerLand Tourismus GmbH

 

In ihrer Funktion als tourismuspolitische Sprecherin und Wahlkreisabgeordnete erkundigte sich Sabine Wölfle MdL bei der Geschäftsführerin der ZweiTälerLand Tourismus GmbH, Ulrike Weiß, über aktuelle Trends und die Entwicklung des Tourismus im Elz- und Simonswäldertal. Die ZweiTälerLand Tourismus wurde im Jahr 2000 von den sechs Gemeinden Biederbach, Elzach, Gutach im Breisgau, Simonswald, Waldkirch und Winden im Elztal gegründet. 2014 kam die Gemeinde Gütenbach als kooperatives Mitglied hinzu. Mit über 250 Gastgebern aller Kategorien und über 3.500 Gästebetten ist die Ferienregion eine bedeutende Größe im Naturpark Südschwarzwald.

 

22.03.2019 in Pressemitteilungen

SPD stellt 12 Kandidaten zur Kreistagswahl

 

Zur kommenden Kreistagswahl am 26. Mai 2019 bietet die SPD im Wahlkreis 6 eine ausgeglichene Liste mit neuem Personal und vielen verschiedenen Kompetenzen an. Die Genossinnen und Genossen treten mit dem Ziel an, weiterhin standhaft für die Interessen der Gemeinden des Wahlkreises einzustehen und dabei den Blick stets auf einen sozialgerechten Landkreis zu werfen.

 

22.02.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Zumeldung dpa/btd „Karlsruhe: Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen verfassungswidrig“

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass Menschen, die auf gerichtlich bestellte Betreuung in allen Angelegenheiten angewiesen sind, nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden dürfen: „Ich sehe darin einen weiteren Meilenstein zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Schnellstmöglich muss die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg nun unserem Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlrechts zustimmen.“

 

08.02.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Wir fordern die volle Übernahme der Pflegekosten in den Heimen durch die Pflegeversicherung“

 

Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, unterstützt das Anliegen des Sozialverband VdK Baden-Württemberg zur Senkung der Eigenbeteiligung in den Pflegeheimen: „Wir fordern die volle Übernahme der Pflegekosten in den Heimen durch die Pflegeversicherung. Darüber hinaus muss auch das Land wieder mehr in die finanzielle Förderung der Pflegeinfrastruktur einsteigen. Ein ganz besonderer Bedarf liegt derzeit bei der Kurzzeit- und der Tagespflege. Wir plädieren in diesem Zusammenhang für eine dauerhafte Förderung in der Pflege. Die Politik von Sozialminister Manfred Lucha mit Modellprojekten hier und Restmittelvergabe dort muss ein Ende haben.“

 

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