SPD Kreisverband Emmendingen

20.12.2019 in Politik von SPD Denzlingen

Buchbesprechung - "Steuern – der große Bluff"

 

Norbert Walter-Borjans - Steuern – der große Bluff

Ein hervorragendes Buch für alle innerhalb und außerhalb der SPD, die schon lange ein Unbehagen an der Steuerpolitik haben. Und nach dem Lesen wissen, warum.

Der ehemalige Finanzminister in Nordrhein-Westfalen Norbert Walter-Borjans hat 2018 ein Buch geschrieben, das durch seine Wahl zum Bundesvorsitzenden der SPD (gemeinsam mit Saskia Eskens) neue Aktualität erfahren wird. Walter-Borjans befasst sich kompetent mit allen Arten der Steuerverkürzung, von den legalen (Gesetze und Verordnungen werden von Mitarbeitern der großen Steuerberatungsunternehmen mitgestaltet!), halblegalen (besagte Steuerberatungsunternehmen und hochbezahlte Anwälte zerreden, bezweifeln, lügen so lange, bis niemand mehr weiß, wo hinten und vorne ist) und illegalen (zumeist verschoben in Steuerparadiese). Er benennt die Hintermänner und -frauen, die den Staat bescheissen (richtig gelesen: bescheissen), ihre Helfershelfer in der Politik und leider auch in den mächtigen Finanzministerialverwaltungen. Die Motivlagen, die Methoden des Bremsens, Vertagens, Verschiebens z. B. anhand der Cum-Ex und Cum-Cum-Trickserei. Dadurch werden dem Staat, also uns allen, Milliarden und Abermilliarden an Steuern, sogar an nichtgezahlten Steuern aus den Taschen gezogen. Und durch Verzögern kann selbst bei eindeutigen Sachverhalten die Rückzahlung verhindert werden durch Verjährung! Walter-Borjans zeigt außerdem auf, von wem notwendige Reformen wie in Fragen der Erbschaftssteuer verhindert bzw. verwässert werden und warum.

 

23.01.2019 in Politik von Sabine Wölfle MdL

100 Jahre Frauenwahlrecht – alles erreicht und alles okay?

 

100 Jahre Frauenwahlrecht – alles erreicht und alles okay? Für die Badische-Zeitung schrieb die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle unter diesem Titel über 100-Jahre Frauenwahlrecht und aktuelle Herausforderungen in der Gleichstellungspolitik:

 

26.06.2017 in Politik

Regierungsprogramm

 

Mit Johannes Fechner, Sabine Wölfle, Luisa Boos, Susanne Tröndle und Raphael Pfaff war der SPD-Kreisverband Emmendingen gleich mit 5 Delegierten beim SPD-Bundesparteitag in Dortmund vertreten. Nach einer fulminanten Rede vom Parteivorsitzenden Martin Schulz beschlossen die Delegierten einstimmig das Regierungsprogramm. Dieses finden Sie unter:

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Bundesparteitag_2017/Es_ist_Zeit_fuer_mehr_Gerechtigkeit-Unser_Regierungsprogramm.pdf

 

16.10.2015 in Politik von Sabine Wölfle MdL

Resolution gegen Fremdenhass

 

Der Landtag verabschiedete einstimmig eine Resolution gegen Fremdenhass.

 

Diese finden Sie hier.

 

27.09.2015 in Politik von Sabine Wölfle MdL

Recht auf Menschenrecht

 

Ich untersütze die Aktion "Recht auf Menschenrecht" - setzt auch ein Zeichen!

 

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