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SPD Kreisverband Emmendingen

08.02.2020 in Ortsverein von SPD OV Emmendingen

Schandfleck beseitigen!

 
Schandfleck Emmendingens: Kaufhaus Krauss

Macht den Emmendinger Schandfleck endlich weg! Zum Zustand des ehemaligen Kaufhauses Krauss und zum jahrelangen Tauziehen um eine mögliche Lösung.

 

11.01.2020 in Ortsverein von SPD OV Emmendingen

Frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr

 
Stimmungsvolles Emmendingen

Schon wieder ist ein ereignisreiches Jahr vergangen. Die Kommunalwahl im Mai brachte der SPD in Emmendingen nicht den erhofften Aufschwung, aber auch nicht den befürchteten Abschwung. Angesichts der landes- und bundesweiten Umfrageergebnisse haben wir uns als SPD in Emmendingen tapfer geschlagen.

 

20.12.2019 in Ortsverein von SPD Denzlingen

Stammtisch - "Die Bundeswehr in alle Welt?"

 

Darüber debattierte der mit über 10 Personen gut besuchte SPD-Stammtisch vergangenen Freitag im „Höfle“ Denzlingen. Manfred Klimanski führte kurz in das Thema ein.

1956 erst sei die Rechtsgrundlage für die Bundeswehr (BW) im Grundgesetz Artikel 87a geschaffen worden. Die Aufgabe: Die Landesverteidigung an den Grenzen der Bundesrepublik. 1968 erfolgte eine Erweiterung in Artikel 24 Abs. 2, nach der sich die Bundesrepublik zur Wahrung des Friedens einem System kollektiver Sicherheit anschließen kann. Und 1994 vor dem Hintergrund von bereits laufenden Auslandseinsätzen wurden vom Bundesverfassungsgericht Grundsätze verkündet, mit der das Parlament ermächtigt wird, die Bundeswehr im Rahmen der NATO, der UNO oder der EU im Ausland einzusetzen. Dieses Urteil hat Verfassungsrang. Mehr als diese 3 Grundlagen gäbe es nicht zur Frage Auslandseinsätze. Daneben wäre nur noch das Weißbuch der Bundeswehr in der jeweiligen Fassung zu nennen, das aber nur von der Bundesregierung beschlossen wird und damit keine unmittelbare Wirkung erzielt, da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Nach diesen Beschlüssen könne die BW auch zur Sicherung der Versorgungslage Deutschlands Auslandseinsätze durchführen.

 

14.12.2019 in Ortsverein von SPD OV Emmendingen

Ehrung für Barbara Schweizer

 
Hanspeter Hauke ehrte Barbara Schweizer für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft mit Brosche, Urkunde, Wein und Blumen. Foto: Eva

Mit einer launigen Laudatio ehrte Hanspeter Hauke, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Emmendingen, Barbara Schweizer für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft.

 

13.12.2019 in Ortsverein von SPD Denzlingen

Gesellig, besinnlich, politisch – so gestaltete sich die letzte Mitgliederversammlung des Ortsvereins des Jahres 2019

 

Elfriede Behnke konnte am 7. Dezember an die 40 Mitglieder und Gäste im Rebstock Denzlingen begrüßen, die die Einladung sichtlich gerne angenommen hatten.

Natürlich war bereits beim Sektempfang in den einzelnen Grüppchen vorwiegend die neue Spitze der Bundes-SPD Thema Nummer eins. Nach dem Gruß aus der Küche ging die Ortsvereinsvorsitzende ebenso natürlich in ihrer Ansprache auf die schwierigen Zeiten der Partei, den Frust in Teilen der Mitglieder, die schlechten Umfrageergebnisse und die durchaus nicht immer freundlichen Medien ein. Aber „wir sollten auch stolz sein auf das Erreichte in den letzten Jahren, auf die Werte, die wir nach wie vor verteidigen und auf die Tradition unserer Partei, die sich wie keine andere für die Rechte der Arbeitnehmer einsetzt.“ Wer, wenn nicht die SPD kümmere sich denn um den Sozialstaat, die Anliegen der Kinder, der älteren Menschen, der abhängig Beschäftigten, wer setze sich ein in Sachen beste Bildung für alle.

 

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