02.06.2020 in Ortsverein von SPD OV Emmendingen

Xavier Naidoo keine Plattform in Emmendingen bieten

„Xavier Naidoo will jetzt den Staat, den es laut ihm nicht gibt, vor Gericht, das laut ihm keine Macht hat, verklagen, weil die wegen eines Virus, das laut ihm keine Bedrohung ist, das Grundgesetz, das laut ihm nie in Kraft trat, gefährden“, schreibt Ingmar Stadelmann, deutscher Stand-up-Comedian, Sprecher und Radiomoderator auf Facebook über Xavier Naidoo. 

Doch nicht nur, dass Naidoo immer wieder die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland leugnet, Verschwörungstheorien verbreitet und mit rechtsextremistischen Sprüchen und Auftritten auffällt, verbreitet er antisemitischen Hass indem er behauptet, unschuldige Kinder würden von Juden entführt oder gekauft, um sie zu foltern und ihr Blut zu rituellen Zwecken zu trinken.

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02.06.2020 in Ortsverein von SPD Denzlingen

Denzlinger SPD wieder in der Spur

In ihrer im doppelten Sinne voraussichtlich letzten Telefonkonferenz beschloss der SPD-Vorstand Denzlingen, in Zukunft im Rahmen der gebotenen Vorsicht zu persönlichen Treffen überzugehen. Der am übernächsten Freitag vorgesehene Stammtisch muss Umstände halber zwar noch einmal ausfallen. Stattdessen trifft sich an diesem 12. Juni um 19 Uhr der Vorstand zu einem zwanglosen Meinungsaustausch im Denzlinger Höfle. Am Samstag, 25. Juli findet wie geplant das SPD-Sommerfest auf dem Gelände des Heimathues statt, selbstverständlich unter Beachtung der dann geltenden Verhaltensregeln. Im September werden diverse Informationsveranstaltungen organisiert, so zu den Themen „Wasser und Wein“ beziehungsweise „Espresso und Waffeln“. Fest eingeplant ist eine Radtour zur Besichtigung der Elz -Renaturierung von Denzlingen bis Riegel.

Besonders interessant wird ein Abend am 8. Oktober 2020 um 19 Uhr „Europa nach Corona. Ist die EU noch handlungsfähig?“ Erfreulicherweise hat sich die baden-württembergische Europa-Abgeordnete Evelyne Gebhardt für dieses durchaus heiße Thema zur Verfügung gestellt. Die Veranstaltung wird voraussichtlich in der Rocca stattfinden.

Der 16. Oktober und der 5. Dezember sind für Mitgliederversammlungen reserviert, letztere traditionell zum Jahresausklang im „Rebstock“ Denzlingen. „Ihr glaubt gar nicht, wie ich mich freue, Euch endlich wiederzusehen“, äußerte sich ein weibliches Vorstandsmitglied zum Schluss der Sitzung. Na denn!  

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28.05.2020 in Ortsverein von SPD Denzlingen

Wirtschaft contra Soziales

Streichung des Solidaritätsbeitrags ab 1. Juli für alle! Mindestlohn kürzen, im kommenden Jahr keine Erhöhung – so der Vorschlag des CDU Wirtschaftsunion – zur Ankurbelung der Wirtschaft.

Dazu passen auch die Vorschläge aus Wirtschaftskreisen und man höre auch aus der CDU – Partei und Fraktion – für die Autoindustrie Kaufanreize, Streichung der Grundrente -.

Wir brauchen die Solidarität aller, wir brauchen die Gemeinschaft, das Zusammenleben. 

Elfriede Behnke, Vorsitzende SPD-OV Denzlingen

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25.05.2020 in Ortsverein von SPD Denzlingen

SPD Denzlingen kämpft weiter

Der Ortsverein der SPD steht nach wie vor zur Gebührenfreiheit für Kitas. „Trotz der Ablehnung durch den Verfassungsgerichtshof kämpfen wir weiter für dieses Ziel“, erklärte Elfriede Behnke, die Ortsvorsitzende der Denzlinger SPD. „Politisch lassen wir uns nicht kleinkriegen.“ Die Kita-Gebühren seien ein „Anachronismus“, ein alter Zopf, der abgeschnitten werden müsse. 

„Für uns ist das eine Frage der Bildungsgerechtigkeit“, ergänzte Ana Agatiev, die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende.

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03.05.2020 in Ortsverein von SPD OV Emmendingen

Neuer Termin für OB-Wahl: 24. Mai 2020

Ergebnis der online-Umfrage: Soll die OB-Wahl nun am 24.5. stattfinden?

ja: 68% (64 Stimmen)
nein: 26% (24 Stimmen
ist mir egal: 6% (6 Stimmen)

abgegebene Stimmen: 94

Am gestrigen Dienstag, 20.4.2020 hat der Gemeinderat nach intensiver Diskussion den Termin für die OB-Wahl in Emmendingen auf Sonntag, dem 24. Mai 2020 festgelegt. Der Termin für einen eventuellen zweiten Wahlgang ist Sonntag, 14. Juni 2020. Da die Dienstzeit des jetzigen OBs zum 30. Jubni 2020 endet, bleibt Emmendingen eine OB-lose Zeit erspart. Dies wäre geschehen, wäre die Mehrheit des Gemeinderat den Argumenten "Die Grünen" gefolgt, die vehement eine weitere Verschiebung gefordert hatten.

Die SPD Emmendingen hatte sich eindeutig für eine Durchführung der Wahl am 24.5. ausgesprochen. Sowohl die online-Umfrage auf der Homepage des Ortsvereins, zu der alle Mitgleider zur Stimmabgabe für oder gegen den Wahtermin am 24.5. aufgerufen waren, als auch der Vorstand hatten sich für den 24.5 ausgesprochen. Diesem Votum schloss sich am Montagabend dann auch die zur Zeit wegen Erkrankungen auf 3 Mitglieder geschrumpfte SPD-Fraktion im Gemeinderat an.

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01.05.2020 in Ortsverein von SPD Denzlingen

Unser erster 1.MAI zuhause

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27.04.2020 in Ortsverein von SPD Denzlingen

NATO-Beitrag nicht erhöhen

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Denzlingen hat sich vor wenigen Tagen unter anderem mit der vorgesehenen Erhöhung des NATO-Beitrags befasst. Dieser soll bekanntlich auf 2 % des Bruttosozialprodukts erhöht werden. Die Denzlinger SPD ist der Meinung, dass angesichts der derzeitigen Situation auf diese Aufstockung verzichtet werden soll. Der Vorstand hat deshalb die SPD-Bundestagsfraktion gebeten, darauf hinzuwirken, diese Erhöhung zu streichen, zumindest mittelfristig auszusetzen. Dafür bereits vorgesehene Gelder könnten stattdessen in einen notwendigen Aufbau des Gesundheitswesens in Entwicklungsländern, vor allem in afrikanischen Staaten, eingesetzt werden.

Wie die Ortsvereinsvorsitzende Elfriede Behnke weiter ausführte, sei die Erhöhung der Militärausgaben im Hinblick auf zukünftige, überaus hohe Ausgaben, die infolge der Corona-Pandemie auf Bund und Länder zukommen, nicht prioritär.

  Hier finden sie den Antrag.

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21.04.2020 in Ortsverein von SPD OV Emmendingen

Mond über Hochburg

Harald Janzer hat sich in vielen Bereichen engagiert: als SPD-Mitglied, als Jugendbetreuer im Jugendfussball und als Betriebsrat. Und er ist leidenschaftlicher Fotograf. Als solcher unterstützt er seit vielen Jahren den SPD-Ortsverein Emmendingen mit Kandidatenfotos bei Kommunalwahlen. Seit seiner Jugend hat ihn die Fotografie begeistert. Mit 12  Jahren bekam er von seinem Vater eine Spiegelreflex Kamara geschenkt. Fast sein ganzes Taschengeld ging für Filme drauf. Damals noch für 36er oder 24er Kodakfilme. Wer sich an Kodakfilme erinnern kann, gehört heute zur Corona-Risikogruppe.

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13.04.2020 in Ortsverein von SPD OV Emmendingen

Die Verbreitung verlangsamen: deshalb testen, testen, testen!

SPD-Mitglied Karl-Ludwig Bath hat uns einen interessanten Beitrag geschickt, wie die Verbreitung des Corona Virus verlangsamt werden kann: Er fordert: testen, testen, testen.

Hier sein Beitrag:

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