23.04.2020 in Fraktion von SPD OV Emmendingen

Erklärung des Fraktionsvorsitzenden zur OB-Wahl

 

Mit einer deutlichen Mehrheit votierten die Gemeinderatsmitglieder für den Vorschlag der Stadtverwaltung, die OB-Wahl am 24. Mai doch zuzulassen. Die ursprünglich für den 26. April festgelegte Reihenfolge hatte der Gemeindewahlausschuss aufgrund der unsicheren Rechtslage bekanntlich abgelehnt.

Beide Kandidierende, so die SPD-Presseerklärung, seien mittlerweile hinreichend bekannt, die Bedingungen für beide gleich und mit politischer Werbung können unschlüssige Wähler noch überzeugt werden. Außerdem sei man mit der vorgezogenen Wahl auf der „sicheren Seite“, denn wie das weitere Corona-Verfahren in der unsicheren Krise ausgehe, wisse heute niemand. Daher plädiere man für die vorgezogene Neuwahl und sei zuversichtlich, dass dies auch von der Bevölkerungsmehrheit so gesehen werde.

 

17.03.2020 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Fraktionssitzung per Videokonferenz

 

In Zeiten von Corona sind andere Lösungen gefragt. Wir haben beschlossen, uns nach den Vorgaben des Landes zu richten und unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Unsere Fraktionssitzung fand deshalb als Videokonferenz statt. Es war für uns Neuland, hat jedoch super geklappt.
Kasten Stotz, unser IT Fachmann in der Fraktion, hat uns  gut eingeführt, die Sitzung verlief ohne Probleme.

 

 

03.03.2020 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Bürgerbus

 

Im September 2018 hat die SPD Fraktion an die Verwaltung den Antrag  zur Einrichtung eines Bürgerbusses gestellt. Jetzt sind wir nahe daran, dass ein entsprechendes Konzept umgesetzt wird.
Im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr wurde darüber diskutiert, die Verwaltung hat bereits viel Vorarbeit geleistet, so dass ein Start zum Sommer möglich sein sollte.

Antrag zum download

Herbolzheim plant Bürgerbus (veröffentlicht am Di, 03. März 2020 auf badische-zeitung.de)

12.12.2019 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Radwegverlängerung Tutschfelden-Herbolzheim

 

Der Radweg von Tutschfelden nach Herbolzheim soll südlich der Straße bis zur Schwimmbadstraße ausgebaut werden, so unser Antrag zum Haushalt 2019.
Bei der bisherigen Verkehrsführung mussten die Radfahrer die Straße nach Tutschfelden zweimal queren, was teilweise sehr unübersichtlich ist. In der Vergangenheit sind dort auch bereits verschiedene Unfälle passiert, für Schülerinnen und Schüler aus dem Bleichtal ist dies Teil ihres Schulweges.
Durch die Verlängerung des Radweges bis zur Schwimmbadstraße wird die Querung sicherer und ein Gefahrenpunkt wird beseitigt.
Wir freuen uns, dass unser Antrag umgesetzt wurde. Das neue Stück des Radweges wird auf der anderen Seite der Straße noch an den bestehenden Radweg angeschlossen.

 

29.11.2019 in Fraktion von SPD OV Emmendingen

Anmerkungen der SPD-Fraktion anlässlich der Verabschiedung der Haushaltssatzung 2019

 

„Neunzig Prozent der Politik haben mit Finanzen zu tun – und die restlichen 10 Prozent müssen wir auch noch bezahlen!“, so ein früherer deutscher Kanzler. Und während der amtierende Bundesfinanzminister erklärt: „Die fetten Jahre sind vorbei!“, erweisen sich die harten Wirtschaftskennzahlen immer noch als sehr robust: die durchschnittliche Arbeitslosenquote ist bundesweit relativ niedrig – in Emmendingen herrscht praktisch Vollbeschäftigung – , und die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse liegen auf einem absoluten Hochniveau. Wahr ist aber auch, dass weltweit agierende Konzerne Rekordgewinne einfahren und gleichzeitig auch in der Bundesrepublik der Abstand zwischen Arm und Reich wächst und nicht wenige Bürgerinnen und Bürger gerade so über die Runden kommen; erschreckend hoch ist dabei die Zahl der Kinder, die in Deutschland arm oder von Armut bedroht aufwachsen müssen. Im kommunalen Bereich ist deshalb eine vorausschauende und nachhaltige städtische Sozialpolitik nötig – in unserer Stadt sind wir für unsere Verhältnisse auf dem richtigen Weg.

 

Dazu trägt unter anderem unsere Städtische Wohnbaugesellschaft maßgeblich bei. Nach den fertiggestellten Neubauten in der Rheinstraße und im Jägeracker und der fortschreitenden Sanierung der Wohngebäude in der Neubronnstraße soll nun in der Hochburgerstraße und in Kollmarsreute weiterer, dringend benötigter Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen geschaffen werden; der interfraktionelle HH-Antrag unterstützt diese notwendigen Maßnahmen mit 1,5 Mio Euro. Mehr im Sozialen Wohnungsbau zu erreichen ist unbestritten wünschenswert, bei der überschaubaren Größe unserer SWBG von ihr allerdings nicht zu leisten. Ebenfalls erfolgreich war und ist der Fachbereich 4 mit der stetigen Optimierung der Kinder- und Jugendbetreuung in Emmendingen. Auch wenn der Kindergartenneubau bei der Fritz-Boehle-Schule wirtschaftlich massiv zu Buche schlägt und nicht nur dem Leiter des Fachbereichs Finanzen alles andere als Freudentränen in die Augen treibt, ist diese Investition grundsätzlich wichtig und richtig. Noch vor einigen Jahren wurde in diesem Sitzungssaal darüber debattiert, ob wir angesichts rückläufiger Geburtenzahlen Kindergartengruppen schließen müssen – heute freuen wir uns trotz der finanziellen Belastung über den gegenläufigen Effekt. Eine zuverlässige und qualifizierte Betreuung ist bekanntlich nicht erst seit heute ein wichtiger Standortfaktor. Folgerichtig ist die umfangreiche Sanierung unseres Jugendzentrums in der Steinstraße, das wir bald wiedereröffnen können; auch dort wird wie in unseren anderen Betreuungseinrichtungen ausgezeichnete Arbeit geleistet, die eben Geld kostet. Und was die immer wieder hinterfragten Personalkosten betrifft, die zweifellos beträchtlich gestiegen sind: hinter jeder Personalstelle stehen schließlich Menschen, die sinnvolle Arbeit für die Bevölkerung unserer Gemeinde leisten.

 

Im Hinblick auf das Verfahren der HH-Beratungen waren einmal mehr die Anträge einiger Fraktionen zum HH 2020 nicht immer haushaltsrelevant. Von 29 Anträgen während der HHBeratungen wurde im zuständigen Hauptausschuss rund ein Drittel wieder zurückgezogen, weil es (also dieses Drittel) keine finanziellen Auswirkungen auf die aktuelle HH-Planung hat. Damit wir nicht missverstanden werden: etliche der präsentierten Vorschläge sind durchaus diskussionswürdig – in den HH-Beratungen haben sie trotzdem nichts zu suchen, dafür ist das ganze Jahr über genügend Zeit. Ob sich die eine oder andere Forderung einer Fraktion nicht doch schon durch Verwaltungshandeln erledigt hat, lässt sich im Übrigen ganz einfach durch eine Rückfrage beim Oberbürgermeister vor Antragstellung klären. Zur Verwirrung trägt sicherlich die missverständliche Formulierung im obligatorischen Antragsformular der Verwaltung bei, welches zwar ausdrücklich die Rubrik „strategische Ziele“ aufführt und gleichzeitig bestimmt: „Strategische Ziele können nicht über Fraktionsantrag gestellt werden.“ Im Interesse einer zielführenden HH-Debatte sollte daher das Verfahren der Antragstellung dringend überarbeitet werden.

 

Zu den „operativen Zielen“ mit direkter Auswirkung auf den vorliegenden HH-Plan gehören zweifellos unsere Anträge auf Verbesserung der Zufahrt zur Unterführung am Lindenweg.

  

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Eingebettet in das städtische Radverkehrskonzept soll hier eine gefährliche Situation entschärft werden. Der Planung zur künftigen Nutzung des ehemaligen Kollmarsreuter Rathauses sehen wir gespannt entgegen, denn als bloße Lagerstätte ist dieses historische Gebäude bestimmt zu schade. Möglich wäre zum Beispiel die Einrichtung eines Tagescafés oder eines Treffpunktes für Jugendliche. Ausdrücklich befürwortet haben wir übrigens den Antrag bezüglich eines Bestattungswaldes auf Emmendinger Gemarkung, da aus der Bevölkerung der Wunsch nach solch einer Begräbnisstätte immer häufiger geäußert wird.

 

Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. In Emmendingen haben wir diese Herausforderung schon frühzeitig erkannt und stellen uns dieser Aufgabe mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln. Dass der grüne Umweltminister Franz Untersteller im Sommer unsere Bemühungen um Klimaschutzmaßnahmen als „vorbildlich“ bezeichnet hat, spricht für sich. Mit unseren Maßnahmen, insbesondere durch die beispielhafte Energiekarawane, drehen wir zwar nur an einem kleinen Rädchen, aber auch kleine Rädchen halten das Getriebe am Laufen in die richtige Richtung. Unser allseits gelobtes Radwegenetz wird ebenso ausgeweitet wie die überfällige Sanierung mehrerer Straßen und Brücken. In diesem Zusammenhang geht ein Dank an den FB 3 für die endlich durchgeführte Verschönerung unseres Innenstadtentrees – wir meinen damit die optische Aufwertung der Freiburger Brücke, die die SPD-Fraktion jahrelang gefordert hat.

 

Schon das laufende Haushaltsjahr 2019 weist bei den Investitionen einen Rekord auf – dieser Investitionsrekord soll im kommenden Jahr mit 20 Mio Euro nochmals übertroffen werden. Ein sehr ehrgeiziger Plan, aber eben nur ein Plan – nicht mehr und nicht weniger. Ob die immer noch extrem steigenden Baupreise den Planzielen einen kräftigen Strich durch die Rechnung machen werden, bleibt abzuwarten. Weitere Unsicherheitsfaktoren bei den städtischen Einnahmen bilden die noch ungeklärte Neugestaltung der Grundsteuer neben dem Dauerbrenner „Kreisumlage“. Fraglich erscheint uns darüber hinaus, ob unser HH in den kommenden Jahren der mittelfristigen Finanzplanung wie bisher ohne Kreditaufnahme finanziert werden kann; so lange die Zinsen auf derart historisch niedrigem Stand bleiben, wäre eine maßvolle Verschuldung vertretbar, wie es die fünf führenden deutschen Wirtschaftsinstitute bereits heute auf Bundesebene fordern.

 

Investiert werden soll nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in unseren Ortschaften: so zum Beispiel in Mundingen in die Grundschule und in den Hochwasserschutz, in Kollmarsreute in den bereits erwähnten Ausbau der Kinderbetreuung, während unsere Ortschaft Wasser konkrete Vorstellungen für die Bebauung des „Elzmättle“ eingebracht hat. Auch hier  kann dringend benötigter Wohnraum umweltverträglich geschaffen werden. Im Stadtzentrum müssen wir zehn Jahre nach der Insolvenz des Kaufhaus Krauss und nach dem – zumindest zeitweiligen - Rückzug des Freiburger Investors ungeduldig die weitere Entwicklung abwarten. Dass dieses marode, also heruntergekommene Gebäude einen Schandfleck darstellt und nicht bloß sozusagen ein „Leerstand“ ist, das kann jeder und jede erkennen, der oder die sozusagen keine gelbe Armbinde mit drei schwarzen Punkten trägt.

 

Kurz vor dem Abschluss steht schließlich das Stadtentwicklungskonzept „Mein Emmendingen 2035“, und die damit verbundenen Klausurtagungen des Gemeinderates werden uns mit Sicherheit unvergesslich bleiben. Inwieweit unsere ehrenamtliche Arbeit im Gemeinderat in Bezug auf dieses Projekt und auf die gemeinsamen Aufgaben insgesamt durch die neu gewählten Stadträtinnen und Stadträte bereichert wird, kann ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl noch nicht beurteilt werden. Wir sind jedenfalls heilfroh, dass wir in diesem Gremium keine faschistoide Partei ertragen müssen. Danken möchten wir erneut allen, die sich für unsere Stadt auf vielfältige Art und Weise einsetzen, den Menschen in den vielen ehrenamtlichen Vereinen und Gruppierungen in unserer Stadt, den Fachbereichsleitern und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung mit Ihnen, Herr Oberbürgermeister Schlatterer an der Spitze; wir gehen davon aus, dass wir Ihnen unseren aufrichtigen Dank auch bei der nächsten

 

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Haushaltsverabschiedung aussprechen können. Der Satzung für den HH des Jahres 2020 mit dem HH-Plan und den übrigen Teilen der Beschlussempfehlung können wir ohne Vorbehalte zustimmen.

 

Last not least danken wir den Kolleginnen und Kollegen hier im Rat für die überwiegend angenehme Zusammenarbeit.

 

Thomas Fechner SPD-Fraktionsvorsitzender

 26.11.2019

01.08.2019 in Fraktion von SPD Denzlingen

Denzlinger Masterplan Klimaschutz

 

Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Denzlingen

eingebracht am 9.Juli 2019

Wir fordern die Erarbeitung eines Master-Klimaschutzplanes für Denzlingen gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, in dem die Ziele und notwendigen Maßnahmen und die Umsetzung auf der Zeitschiene erarbeitet und aufgezeigt werden.

31.07.2019 in Fraktion von SPD Denzlingen

Die Gemeinderatsfraktion dankt Jürgen & Jochen

 

Herzlichen Dank für die von Euch geleistete Arbeit, für Euer Engagement. Wir haben davon profitiert, dass Ihr Eure Zeit, Euer Wissen eingebracht habt, dass wir uns immer auf Euch verlassen konnten. Im Team haben wir so manches gemeinsam auf den Weg gebracht. 

Die gesamte Rede von Elfriede Behnke, SPD-Fraktionsvorsitzende Gemeinderat Denzlingen zur Verabschiedung von Jürgen und Jochen aus der Fraktion finden sie unter "Weiterlesen".

19.06.2019 in Fraktion von SPD Denzlingen

Wird der Gemeinderat künftig bunter und kreativer?

 
Danke 2019

Die SPD-Denzlingen dankt allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und ihre Unterstützung bei den Kommunalwahlen. (...) Dass wir einen Gemeinderatssitz verloren haben schmerzt uns sehr. Denn bedingt durch dieses Ergebnis kann Jürgen Kaufmann  seine Arbeit im Gemeinderat nicht mehr fortsetzen kann.  Wir danken herzlich für Euer Engagement – Jürgen Kaufmann und Jochen Himpele -Danke für euren Einsatz!

Im Kreistag ist die SPD durch Willi Kieninger vertreten. (...) Besonders gefreut hat uns das, dass mit Jan Paul Elchlepp ein junger Mann auf Anhieb in den Gemeinderat gewählt wurde.

Herzlichen Dank auch allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Bereitschaft auf der SPD-Liste zu kandidieren, sich dieser Wahl zu stellen.

Ihre Gemeinderäte und Gemeinderätin der SPD-Fraktion

Elfriede Behnke, Jan Paul Elchlepp, und Willi Kieniger

Den gesamten Text unserer Wahlnachlsese finden Sie unter "weiterlesen"

10.06.2019 in Fraktion von SPD Herbolzheim - Rheinhausen

Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten

 

Auf der Tagesordnung der GR-Sitzung vom 06.06.2019 stand die Erhöhung der Kita-Gebühren.

Wir fordern, dass die Kinderbetreuung grundsätzlich gebührenfrei sein soll. Deshalb haben wir der Erhöhung nicht zugestimmt. Bereits im frühesten Kindesalter werden die Grundlagen für eine erfolgreiche Bildung und die Vorbereitung für ein gutes und gelingendes schulisches Lernen gelegt.
Eine gute Qualität bei den Kinderbetreuungseinrichtungen muss mit der Entlastung der Eltern, bis letztendlich zur kompletten Gebührenfreiheit, einhergehen. Gebührenerhöhungen müssen der Vergangenheit angehören. Die städtischen Kita-Gebühren können nicht immer wieder einfach nur den Vorgaben verschiedener Verbände angepasst werden. Mit dem Gute-KITA-Gesetz stellt der Bund 5,5 Milliarden Euro den Ländern zur Verfügung. Das Gesetz enthält neun verschiedene Instrumente, um die Länder bei der Verbesserung der Kita-Qualität passgenau zu unterstützen: von Gebührensenkungen über mehr Erzieherinnen und Erzieher bis zu verstärkter Sprachförderung.
12 von 16 Bundesländern haben kostenfreie Kitas.
Baden-Württemberg, als eines der reichsten Bundesländer, verschließt sich dem. Familien werden nicht entlastet, so Doris Daute. Nach unserer Ansicht darf und kann gute Bildung und Betreuung nicht vom Wohnort abhängen. Gebührenfreie Kitas sind Teil der Bildungsgerechtigkeit, so Georg Binkert.
Mit den Mitteln aus dem Gute-Kita-Gesetz wäre es möglich. Gebührenfreiheit ist unser Ziel, ein Einstig wäre das letzte Kita-Jahr gebührenfrei zu machen.
WIR BLEIBEN DRAN!

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Termine

10.07.2020, 19:00 Uhr
SPD - Stammtisch im ROCCA
Ort: Hauptstraße 134, 79211 Denzlingen

25.07.2020, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr
Sommerfest des SPD OV Denzlingen
Ort: „Gaus-Haus“, Hauptstraße 78, 79211 Denzlingen

14.08.2020, 19:00 Uhr - 19:00 Uhr
SPD - Stammtisch im Höfle
Ort: Mauracher Hof 1, 79211 Denzlingen

09.09.2020, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
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