Denzlinger Rat beschließt Haushalt (veröffentlicht am Do, 08. Februar 2018 auf badische-zeitung.de)

Die ungekürzte Rede von Jochen Himpele für die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Gemeindehaushalt 2018 finden Sie hier:

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Für das Hauhaltsjahr 2018 haben wir verschiedene Anträge eingebracht.

• Umbau der bestehende Fußgängerunterführung im Bereich des Bahnhofes zu einer rad- und rollstuhlgerechten Unterführung. Hierfür sollen die Planungskosten in den Haushalt 2018 eingestellt werden.
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• Eigenverantwortung der Ortsteile stärken
  Den Ortsteilen soll im Bereich der Ortsbildpflege mehr Eigenverantwortung übertragen und das Budget entsprechend erhöht werden.
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• Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05, Mai 2018
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• Die Half-Pipe-Anlage soll an einen anderen Standort, wohnortnöher, verleget werden
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• Verlängerung der Straßenbeleuchtung
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Es gilt das gesprochene Wort! Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, ja, in Berlin wird auch zwei Monate nach der Bundestagswahl heftig gerungen um eine neue Bundesregierung. Wir beraten und verabschieden heute Abend allerdings den HHPlan der Stadt Emmendingen für das kommende Jahr und können damit konkret entscheiden, wie die Weichen in der nächsten Zukunft kommunalpolitisch gestellt werden. Was in der Bundespolitik geschieht, darauf haben wir hier vor Ort keinen direkten Einfluss. Obwohl es mich durchaus reizt, verzichte ich im Folgenden auf eine intensive Kommentierung der turbulenten bundespolitischen Probleme, deren Lösung vor kurzem noch greifbar nahe schien. Woran diese Lösung gescheitert ist, ist allgemein bekannt; zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie die FDP und Patrick Lindner. Unsere finanzielle Lage ist relativ gut im Vergleich zu früheren Jahren und im Vergleich zu anderen Kommunen in Deutschland, ganz abgesehen von manchen Städten und Gemeinden im europäischen oder gar außereuropäischen Ausland; viele hätten nämlich gerne unsere Probleme.

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Werden wieder auf viele Jahre zu wenige kommunale Finanzmittel für Wohnungsbau in Denzlingen bereit gestellt ?

Lesen Sie hier den Antrag und die Stellungnahme von Gemeinderat Jochen Himpele.

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SPIELPLATZ WAGENSTADT

Die lange Durststrecke ist vorüber, der Spielplatz in Wagenstadt hat wieder seine Spielgeräte. Wir haben uns dafür eingesetzt. Es ist super geworden! Danke.

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