Nachrichten zum Thema Fraktion
Haushaltsrede 2015
Es gilt das gesprochene Wort!
Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
wohl kaum ein anderes Thema beherrscht zurzeit die öffentliche Diskussion auch in unserer Stadt so stark wie die steigende Zahl und die Situation der Flüchtlinge in Deutschland. Waren die ersten Reaktionen geprägt von offenen Herzen und Optimismus, entwickeln sich mittlerweile auch Ängste und Sorgen in der Mitte unserer Gesellschaft - und damit sind ausdrücklich nicht die widerlichen Fremdenhasser vom rechtsextremen Rand gemeint. Das Merkel-Motto „Wir schaffen das!“ ist sicherlich ein ehrlicher und gutgemeinter Appell, aber das darf keine bloße Durchhalteparole werden. Auf die Zahl derjenigen, die zu uns kommen, haben wir hier vor Ort keinen Einfluss, wohl aber auf die Lage der Schutz suchenden Menschen, die bei uns sind oder noch zu uns kommen werden. Bei allen Herausforderungen, die jetzt auf uns zukommen, dürfen die Bürgerinnen und Bürger auch in unserer Stadt nicht das Gefühl haben, dass die Schwächeren darunter leiden müssen. Wir begrüßen daher die Initiative, die Sie, Herr Oberbürgermeister, kürzlich ergriffen haben, um den dringend benötigten Wohnungsbau massiv zu fördern – ein Problem, auf das die SPD-Fraktion, unabhängig von der aktuellen Situation, schon seit Jahren hinweist. Die Sanierung der Häuser in der Neubronnstraße ist daher nur ein Tropfen auf den heißen Stein, wir müssen möglichst rasch viel mehr preiswerten Wohnraum schaffen, und zwar sowohl für die Anschlussunterbringung der Schutzsuchenden als auch für die betroffenen einheimischen Bevölkerungsschichten. Auch wenn die dafür bereit gestellten Sondermittel des Bundes und der Landesregierung uns bei der Bewältigung dieser Aufgabe helfen können, sind Auswirkungen auf unsere künftigen Haushaltsplanungen unvermeidlich.
Weiterentwicklung der Realschule und Werkrealschule
SPD Denzlingen votiert gegen das Konzept - Es fehlt das gute Dach der neuen Pädagogik einer Gemeinschaftsschule
"Wir haben uns für das Ziel einer Gemeinschaftsschule für Denzlingen entschieden, da wir das Bildungskonzept für zukunftsfähig, bildungspolitisch schlüssig und soziale gerechter halten.(...)
Unser „Nein“ in der Abstimmung heute für die Weiterentwicklung des neuen Schulkonzeptes bedeutet nicht, dass wir uns bei der Umsetzung des Beschlusses ausklammern. Unser „Nein“ ist ein „Ja“ für einen neuen Weg!" -Willi Kieninger-
Die komplette Rede aus der GVV-Sitzung vom 24.09.2015::
SPD-Chef Gabriel würdigt Flüchtlingshelfer
(db) Mit einem Empfang im Reichstagsgebäude haben SPD und Bundestagsfraktion Jochen Himpele aus Denzlingen für sein ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge in seiner Heimatgemeinde geehrt. Er war einer von bundesweit 400 ausgesuchten ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern zu einem Empfang nach Berlin eingeladen, auf dem Parteichef Sigmar Gabriel den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihr Engagement mit den Worten dankte: „Ihr seid die Besten der Partei!“
Jochen Himpele ausgezeichnet (veröffentlicht am Mi, 09. September 2015 auf badische-zeitung.de)
Rede der SPD-Fraktion zum Gemeindehaushalt 2015
Jochen Himpele sprach am 14.04.2015 im Denzlinger Gemeinderat zum Gemeindehaushalt 2015 und erläuterte die Zustimmung der SPD-Fraktion.
Die SPD bewertete den Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Schwerpunkten Bildung und Betreuung, Wohnen in Denzlingen, Ergebnisse der Sozialplanung, Weiterentwicklung der Infrastruktur und Allgemeines.
„Im Vergleich zu anderen Gemeinden in Baden–Württemberg mit ähnlicher Einwohnerzahl liegen wir statistisch gesehen im Mittelfeld. Ein Ziel soll es sein, Schulden zu senken. Jedoch werden wir auch zukünftig daran arbeiten, eine soziale Gemeinde mit hoher Lebensqualität für alle zu bleiben. (…) Die SPD dankt allen Arbeitnehmern und Gewerbetreibenden, die durch ihre Arbeit das Steueraufkommen ermöglichen, welches die Haupteinnahmequellen des Haushaltes darstellen.“
Die gesamte Rede findet man hier (auf „Mehr“ klicken):
