Denzlinger SPD zur Inneren Sicherheit

Sascha Binder beim Politischen Frühschoppen der SPD Denzlingen zum Thema Innere Sicherheit

Zunächst nahm die Denzlinger SPD-Vorsitzende Elfriede Behnke in ihrer Begrüßung Bezug auf das heutige Thema. Sie habe in der Vergangenheit häufig Anmerkungen aus der Bevölkerung erhalten, dass man sich am späten Abend nicht mehr nach draußen traue. Schon in der Dämmerung wird ängstlich um sich geschaut. Nein, die innere Sicherheit in unserem Land sei nicht Besorgnis erregend gefährdet, entgegnete Sascha Binder, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. Er war Gast der SPD Denzlingen beim politischen Frühschoppen am 24.9.23 im Rocca Café und ist als langjähriger Experte auf diesem Gebiet einer der fähigsten Innenpolitiker im baden-württembergischen Landesparlament. Andererseits seien insgesamt gesehen dringend Verbesserungen notwendig. Unsere Polizei sei zum Beispiel in der Cyber- und Mediensicherheit praktisch blind, so Binder. Und im Alltag fehlten allein 50 Millionen Euro bei Betriebskosten, z. B. zur notwendigen Betankung des Kraftfahrzeugparks. Auch die Personalausstattung etwa bei der Unterstützung der italienischen Polizei in der Mafia-Bekämpfung mit zwei Stellen beim Landeskriminalamt sei viel zu gering. Hier seien langjährige Defizite verantwortlich dafür, dass die italienische Mafia in Baden-Württemberg mit geschätzt etwa 150 Mitgliedern weitgehend ungestört in wirtschaftlichen Milliardenbereichen mit unlauteren Investitionen und Geldwäsche die Heimatbanden unterstützten. Es gäbe in dieser Frage keinerlei politischen Ehrgeiz.

 

Gebührenfreie Kitas – so nötig wie nie

30 Jahre alt ist die „Konvention für Kinderrechte“ der Vereinten Nationen am 20.11.2019. Das Jubiläum hat die Denzlinger SPD zum Anlass genommen, am 22.11.2019 auf dem Markt im Kohlerhof dessen Besuchern die vom Landesverband initiierte Bürgerbewegung zur Abschaffung der Kita-Gebühren nahe zu bringen. 

Am Info-Stand, der um 9.30 Uhr aufgebaut wurde, kam die Ortsvorsitzende Elfriede Behnke in den Genuss der Hilfe von der Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle, vom Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner und von alles in allem rund 10 Genossinnen und Genossen des Ortsvereins. Bis 12.00 Uhr verteilten sie Info-Material, standen für Gespräche zur Verfügung und genossen trotz bissiger Kälte die freundliche Aufnahme der Marktbesucherinnen und Marktbesucher.

Mittagsgespräch mit Andreas Stoch, MdL

Politik aus dem Land kann man nur gestalten wenn man mit den Funktionären vor Ort spricht! Genau dies tat Andreas Stoch, MdL und Kultusminister a.D. mit Sabine Wölfle in Gutach am 13. März 2017

Vorläufiges Ergebnis für Gutach

Wahlbeteiligung:74,69%

Grüne 33,61%

CDU 27,44%

SPD 13,34%

AFD 10,29%

FDP 9,6%

Linke 1,37%

Vorläufiges Ergebnis für Gutach

Wahlbeteiligung: 74,69 %

CDU 27,44 %

Grüne 33,61 %

SPD 13,34%

FDP 9,6 %

Linke 1,37%

AFD 10,29%

Termine

08.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr
Offener Stammtisch: Alles darf - nix muss!
Ort: Schwarzwälder, Bismarckstraße 2, Emmendingen

09.05.2024, 12:00 Uhr - 15:00 Uhr
Vatertagstalk mit der SPD
Ort: Scheunencafe - Hauptstraße 17 - Köndringen

10.05.2024, 19:00 Uhr
SPD-Stammtisch
Ort: Roccafé, Hauptstraße 134, 79211 Denzlingen

12.05.2024, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr
Musikalische Remigration - Was bleibt, wenn viele gehen.
Ort: Haus Leonhardt, Marktplatz 14, 79312 Emmendingen

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