Nachrichten zum Thema Landespolitik
Bericht aus Stuttgart
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte,
wie oft haben wir schon gesagt, dass wir seit über 70 Jahren in Europa im Frieden leben und trotz viel berechtigter Kritik an den Gremien der Europäischen Union diese Friedensarbeit, die mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) begonnen hat, alles andere in den Schatten stellt.
Bericht aus Stuttgart
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
die Diskussion um eine allgemeine Impflicht hat Fahrt aufgenommen, auch die Auseinandersetzung mit der aktuell umzusetzenden beruflichen Impfanforderung. Interessant sind die Angaben, die wir inzwischen von der Landesregierung auf Nachfrage zur Impfquote in den Pflegeeinrichtungen erhalten haben.
Bericht aus Stuttgart
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte,
die parlamentarische Arbeit ist wieder aufgefordert, zu ihrer Höchstform aufzulaufen: die Verhand-lungen und Debatten zu dem neuen Staatshaushalt – also die Verwendung der Einnahmen und Ausgaben – haben begonnen.
Interessant war bereits die Einbringung des Etats durch den Finanzminister, der sich zwar selbst lobt, während es aber unseres Erachtens nicht viel Lobenswertes gibt. Denn es kommt wie immer auf die Details an. Die Landesregierung behauptet zwar, es gebe neue Stellen für die Sozialpäda-gogischen Beratungs- und Betreuungszentren (SBBZ). Schaut man aber genau hin, sieht man vor allem: Es werde nur die Streichung von „KW“ (= Kann wegfallen)-Stellen verzichtet. Neue Stellen werden also nicht eingerichtet! So ist es nun also an uns, genau diese Widersprüche zu finden und aufzuzeigen. Denn auch hier könnte gelten: mehr grüner Schein als Sein!
Bericht aus Stuttgart
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte,
die parlamentarische Arbeit wurde auch in diesem Jahr nach der Sommerpause mit einer Klausur der SPD-Landtagsfraktion fortgesetzt. Zusammengetroffen sind wir in der Heimatstadt unseres Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch, in Heidenheim.
Traditionell beginnt die Klausur mit einem Besuch beim örtlichen Stadtoberhaupt, das seit der Wahl im Frühsommer erstmalig der SPD angehört: Oberbürgermeister Michael Salomo. Erstaunlich war für mich, dass Heidenheim (50.000 Einwohner:innen) trotz produktivem Industriestandort eine vergleichsweise niedrige Kaufkraft hat und die Mietpreise sehr hoch sind.
