Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Eckpunkte einer langfristigen Sozialplanung in Denzlingen
Die im Kommunalpolitischen Arbeitskreis erarbeiteten Eckpunkte für eine langfristige Sozialplanung in Denzlingen werden von der SPD Denzlingen öffentlich zur Diskussion gestellt.
Angesichts bedeutender Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur unseres Landes mit einer dramatischen Zunahme älterer Menschen, die vielfältige gezielte Hilfen benötigen und der sich verstärkenden Armutsrisiken für bestimmte Gruppen älterer und jüngerer Menschen sollten die sozialpolitischen Weichenstellungen in unserer Gemeinde diesen Entwicklungen Rechnung tragen helfen. Ein besonderes Augenmerk ist dabei auf die künftige Infrastruktur im sozialen Bereich und auf die dazu notwendigen Investitionen im Gemeindehaushalt zu legen.
SPD für Untersuchung über ein CO 2- freies Denzlingen
Die Denzlinger SPD schlägt im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen vor, dass die Gemeindeverwaltung eine Untersuchung in Auftrag gibt, wie stufenweise eine
CO2 - neutrale Gemeinde verwirklicht werden kann, um der globalen Verantwortung für den Erhalt unserer Lebensgrundlage gerecht zu werden. Sie sollte sich vor allem auf solche Bereiche in der Gemeinde konzentrieren, in denen mittel- und langfristig die größten CO2-Einsparungen realisiert werden könnten.
KPA zum Thema City-Bus
Die Mitglieder beschäftigten sich
mit dem Thema City-Bus ...
Der Kommunalpolitische Arbeitskreis (KPA) der SPD Denzlingen informierte in seiner
letzten Sitzung zum Thema „City-Bus oder Bürger-Bus für Denzlingen". Vorab berichtete SPD-Gemeinderätin Elfriede Behnke vom Infogespräch einer SPD-Gruppe beim Landratsamt Emmendingen zum dortigen City-Bus-Konzept.
Als Ergebnis müsse festgestellt werden, dass ein City-Bus für Denzlingen nicht wirtschaftlich wäre, unter anderem aufgrund der Anschaffungs- und Betriebskosten der Busse sowie der Löhne für Fahrer, und daher nichtweiterverfolgtwerden sollte.
Auch in Emmendingen und Waldkirch seien aus diesem Grund die Angebote und Fahrpläne stark eingeschränkt worden, so Elfriede Behnke.
Präsentation
DerArbeitskreis „Aktiv imAlter" hatte sich im letzten Jahr in Bad Krozingen
über das dort erfolgreiche Bürger-Bus-Konzept informiert. Für denArbeitskreis präsentierte Cornelia Günter anhand von Folien dieses Konzept, das auf ehrenamtlicher Basis aufgebaut ist (Bus-Fahrer,Koordination), sowie eine sorgfältig ausgearbeitete
Planung für Denzlingen mit verschiedenen weitergehenden Vorschlägen, beispielweise zu einer erweiterten Linienführung, einer Neugestaltung desBahnhofsvorplatzes als Knotenpunkt einer Bürger-Bus-Linie und zu einer übersichtlichen Gestaltung der Fahrpläne.
Die Vorschläge des Arbeitskreises liegen derVerwaltung seit geraumer Zeit vor und flossen auch teilweise in die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung „Verkehrsgutachten"
vom Oktober 2010. Nach lebhafter Diskussion zeigte sich Runde beeindruckt von der guten und aufwendigen Vorarbeit des Arbeitskreises „Aktiv im Alter" und signalisierte volle Unterstützung für dessen Planung. Unverständnis herrschte dagegen über die Tatsache, dass von Verwaltungsseite bisher keine konkrete Schritte zur Prüfung
der vorliegenden Konzepte/Vorschläge unternommen wurden, zumal auch die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung seit Monaten vorliegen.
Stellungnahme erwartet
„Wir erwarten von der Verwaltung eine Stellungnahme zu den eingegangenen Vorschlägen und eine konkrete Aussage über das weitere Vorgehen", so Roswitha Hilden,
Sprecherin des KPA, abschließend.
„Es darfnicht sein, dassBürgerbeteilung eingefordert und gewünschtwird, dann aber keine Rückmeldungen und Konsequenzen daraus folgen.
So wird die Bereitschaft amBürgerengagement abgewürgt."
Unverständnis der SPD über Ablehnung eines kostenlosen Kindergartenjahres.
Mit Unverständnis haben die Denzlingen Sozialdemokraten die Aussage von Bürgermeister Markus Hollemann in seiner Neujahrsbotschaft aufgenommen, dass bei einem letzten kostenlosen Kindergartenjahr die Wertschätzung der Arbeit der Kindergärten verloren gehen würde.( siehe BZ vom 22.Januar 2011 „Hollemann blickt aufs neue Jahr “)
Hollemann blickt aufs neue Jahr (veröffentlicht am 22. Januar 2011 auf badische-zeitung.de)
SPD: Wann beteiligt sich das Land? (veröffentlicht am 26. Januar 2011 auf badische-zeitung.de)
