Nachrichten zum Thema Ortsverein
Haselwald/Spitzmatten: Position der SPD Emmendingen
Die von der SPD seit Jahren erhobene Forderung, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, hat mit der Diskussion um das Baugebiet Haselwald/Spitzmatten eine breite Öffentlichkeit erreicht. Der Bürgerentscheid, ob in Emmendingen eine Fläche zwischen Psychiatriezentrum und Rheintalbahn zum Baugebiet werden kann, findet am 17. Juli 2016 statt. Der Gemeinderat hat mit einem entsprechenden Beschluss dem Bürgerbegehren einer Bürgerinitiative (BI) stattgegeben. Die Frage des Bürgerentscheids lautet:
„Sind Sie gegen die geplante Bebauung des Gewanns Haselwald-Spitzmatten?“
Die SPD-Emmendingen setzt sich dafür ein, dass die Bürgerinnen und Bürger am 17.7 auf diese Frage mit NEIN! stimmen.
Themestammtisch "30 Jahre Tschernobyl - Wie gefährlich ist Fessenheim?"
„Mediziner vermuten 1,4 Millionen Tote als Tschernobyl-Folge“, so der Titel eines Beitrags im Deutschlandfunk von Philip Banse am 7.4.2011. Auch 5 Jahre später weiß niemand genau, wie viele Menschenleben der GAU in Tschernobyl bereits gekostet hat und noch kosten wird.
Der Themenstammtisch des SPD-Ortsvereins diskutierte im „Fux’n“ zum 30. Jahrestag von Tschernobyl die Katastrophen in der Ukraine und Fukushima. Dieter Wörner, Fachmann für Umwelt- und Energiefragen, führte in das Thema ein und moderierte die Diskussion.
Bitterer Stimmenverlust für die SPD in Denzlingen
Ganz klar: Wir haben verloren; daran gibt es nichts zu deuteln.
Das ist bitter, denn die SPD-Minister haben eine gute Arbeit geleistet, vieles angestoßen und umgesetzt. Aber, leider ist es uns nicht gelungen das Engagement der SPD in der Regierung darzustellen.
Danke dem stellv. Ministerpräsident, Wirtschafts- und Finanzminister Dr. Nils Schmid, der Sozialministerin Katrin Altpeter, dem Europaminister Peter Friedrich, dem Kultusminister Andreas Stoch, dem Innenminister Reinhold Gall, dem Justizminister Rainer Stickelberger, und der Ministerin für Integration Bilkay Öney für Euren Einsatz!
Besonders bedanken möchten wir uns auch bei unserer Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle für ihren unermüdlichen Einsatz.
In Denzlingen erhielt die SPD 1.079 Stimmen = 14,48% der abgegebenen Stimmen. Für uns ist das ein katastrophales Ergebnis, das uns anspornt, den Beweis anzutreten, dass die SPD mehr ist als diese Prozentzahl aussagt.
Bei allem Ärger und Frust darf nicht vergessen werden, dass sich 85 % aller Wählerinnen und Wähler bewusst gegen die AfD ausgesprochen haben.
Im Landtagswahlkampf hat die Flüchtlingsproblematik eine dominierende Rolle gespielt, so dass die landespolitischen Themen wie Bildung und Familien, sozialer Wohnungsbau sowie Polizei als wichtige Elemente einer fortschrittlichen Politik leider nicht platziert werden konnten.
Nicht eine Person alleine ist für das Ergebnis verantwortlich und deshalb stehen wir nicht hinter der Rücktrittsforderung einzelner, sondern fordern eine ehrliche Wahlanalyse, denn nur damit können wir die zukünftige Führung bestimmen und unsere Arbeit ausrichten.
Das Landtagswahlergebnis ist für uns bitter; wir sind enttäuscht, aber dennoch setzen wir uns weiter ein für eine moderne, gleichberechtige und zukunftsorientierte, solidarische Gesellschaft ein.
Ihr könnt auf uns zählen.
