SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland äußert sich zum Haushaltsentwurf 2022 der grün-schwarzen Landesregierung. Diese plant, Steuermehreinnahmen für die Schuldentilgung, für Rücklagen und Investitionen zu verwenden. Vorgesehen sind zum Beispiel Fördergelder für einen zweiten Innovationspark Künstliche Intelligenz (KI), um Baden-Württemberg als Modellregion zu stärken und als Vorreiter für KI in Europa zu entwickeln.

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Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland lehnt die Ankündigung des französischen Staatspräsidenten Macron, eine neue Generation von Atomkraftwerken bauen zu wollen, entschieden ab.

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SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland ist in der heutigen Plenarsitzung des Landtags in den Medienrat der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) gewählt worden. Der Medienrat der LFK setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen zusammen. Er ist unter anderem dafür zuständig, die Meinungsfreiheit zu gewährleisten, indem er den zahlreichen Sendern Übertragungskapazitäten zuweist.

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SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland erkundigte sich in der gestrigen Fragestunde des Landtags nochmals über den aktuellen Planungsstand hinsichtlich der der weiteren Nutzung des Gebäudes und des Grundstücks an der Fehrenbachallee 52. Seit mittlerweile drei Jahren steht das Anwesen leer.

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„Die Rückkehr zur Präsenz ist sicherlich der richtige Weg“, sagt Gabi Rolland, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Die Hochschulen brauchen aber nicht nur Präsenz, sondern auch klare Richtlinien und Handreichungen, damit die Hochschulen wie auch die Studierenden verlässliche Grundlagen haben.

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