Bundespolitik
12.11.2019 in Bundespolitik von SPD Denzlingen
Hier eine Stellungsnahme unserer Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat & OV-Vorsitzenden Elfriede Behnke.
Die Grundrente ist eine mehr als überfällig, sie gibt den Menschen ihre Würde.
01.07.2018 in Bundespolitik von SPD Denzlingen
Was können Betroffene gegen Dieselabgasbetrüger unternehmen? Wie können sie ihr Recht als Verbraucher gegen mächtige Konzerne wie VW durchsetzen? Dazu konnte der Ortsvereinssitzende Jan Elchlepp die Leiterin der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg Cornelia Tausch und den rechtspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Johannes Fechner begrüßen, der das dringend notwendige Gesetz zur Musterfeststellungsklage initiiert hat.
08.07.2017 in Bundespolitik von Jusos Emmendingen
Brennende Autos, Tränengas, Wasserwerfer - in Hamburg geht während des G20-Gipfels 2017 Unvorstellbares vor sich. Die Zustände, die in den Medien gezeigt werden, machen Angst. Es sind Bilder, die man nicht aus dem heutigen Deutschland kennt.
Die Jusos Emmendingen kritisieren zunächst die Gewaltakte, die von beiden Seiten ausgeübt werden, können jedoch die Kritikpunkte an G20 durchaus nachvollziehen. Grenzwertig ist vor allem, dass die wichtigsten Staatschefs der Welt über “internationale Sicherheitspolitik“ diskutieren, was in diesem Fall eine blumige Umschreibung für den Begriff der Aufrüstung ist, während mehrere tausend Geflüchtete das Leid dieser Entschlüsse tragen müssen, ohne dass über humanitäre Hilfsgüter gesprochen wird.
Währenddessen eskaliert die Situation in den Hamburger Straßen. Unter hunderttausend Demonstranten befinden sich auch mehrere hundert Linksextreme.
Es ist nicht nur vollkommen unverständlich, Bengalos in Autos zu werfen oder Scheiben einzuschlagen, sondern nebenbei bemerkt auch vollkommen kontraproduktiv. Dies sind Methoden, mit denen nichts erreicht werden kann und die in erster Linie den tausenden friedlichen Demonstranten schaden.
Wie eine differenzierte Berichterstattung veranschaulicht, gibt es jedoch nicht nur Gewalt, die von Linksextremen ausgeübt wird. Ein aggressiver und willkürlicher Umgang einiger Polizeibeamte gegenüber den Demonstranten erschwert die Situation im erheblichen Maße.
Der mangelnde Respekt und der gewaltsame Umgang zwischen Polizei und Demonstranten hat sich zur Aufwärtsspirale entwickelt, die es zu unterbrechen gilt.
Die Jusos Emmendingen fordern dazu auf, sämtliche Gewaltaktionen zu unterbinden und sich zu einem friedlichen Protest für Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit zu bekennen. Nur auf einem pazifistischen Weg kann eine faire Gesellschaft weiterentwickelt und verbessert werden.
01.11.2016 in Bundespolitik von SPD Gutach
Jens Löw wurde vergangene Woche zu unserem Bundestagskandidat 2017 gewählt!
Herzlichen Glückwunsch
An diesem Abend gratulierte auch die neue Generalsekretärin Luisa Boos und der Kreisverband SBK mit Henning Keune (rechts)
Bild: SPD SBK
04.06.2015 in Bundespolitik von SPD Gutach
Hier ein Bild aus der Scheune im Gasthaus Hechtsberg.
Bild:Klausmann
04.06.2015 in Bundespolitik von SPD Gutach
Der Vorsitzende des Gesundheitsauschusses Edgar Franke,MdB besuchte am 2.6.2015 das Kinzig-und Gutachtal.
Begleitet von Elvira Drobinski-Weiß, Karl-Rainer Kopf und den Vorsitzenden Bernd Salzmann,Dieter Müller und Markus Klausmann besuchte der SPD Politiker zu erst das "Gesunde Kinzigtal" in Haslach. Dieses Erfolgsmodell soll und muß Schule machen in Deutschland. Hier wird Geld für die Kassen gespart und die Gesundheit der Bevölkerung profitiert ebenfalls davon.
Anschließend fand in der ...
29.01.2015 in Bundespolitik von Dr. Johannes Fechner
Johannes Fechner ist Gründungsmitglied n der Parlamentsgruppe Bahnlärm.
Kernforderungen der Parlamentsgruppe Bahnlärm:
Wir sind nicht gegen die Bahn! Sie ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Aber wir fordern, dass die Bahn schneller leiser wird, insbesondere im Schienengüterverkehr.
Nur eine leisere Bahn wird von den Menschen akzeptiert. Bahnlärm macht krank!
Lärm, Erschütterungen und Feinstaub beeinträchtigen in hohem Maße die Lebensqualität an den hoch frequentierten Bahnstrecken; die Folgen für Gesundheit, Immobilienwerte, Tourismus und andere Wirtschaftszweige sind zum Teil dramatisch. Unser Grundgesetz garantiert körperliche Unversehrtheit (Art 2 Abs.2) und den Schutz des Eigentums (Art 14 Abs.3).
04.03.2013 in Bundespolitik von SPD Gutach
„Die hören ja wirklich zu!!!“ Markus Klausmann beim Bürgerkonvent in Berlin
SPD lässt Bürger am Wahl- und Regierungsprogramm mitarbeiten
Im Herbst 2012 startete die SPD ihr Programm „Bürgerdialog“. Hier konnte jeder auf eine Karte schreiben, was in Deutschland besser werden soll. So gab es auch eine Veranstaltungen in Gutach bei einem Bürgerstammtisch.
Insgesamt wurden über 40 000 Karten nach Berlin gesendet, woraus am ersten März Wochenende 11 Punkte für das SPD Wahl- und Regierungsprogramm ausgesucht wurden.
Das besondere ist, dass bei diesem Bürgerkonvent in Berlin 300 Bürgerinnen und Bürger diese 11 Punkte erarbeiteten. Von diesen 300 waren rund 200 nicht Mitglied in der SPD. Die Bürger kamen aus ganz Deutschland. Es waren Schüler und Rentner, Akademiker und Arbeiter bunt gemischt in Arbeitsgruppen damit beschäftigt, ihre Punkte in den einzelnen Fachgebieten mit den Spitzenpolitikern wie Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel oder Andrea Nahles zu diskutieren. Wichtig war die Meinung der Bürger die dann über die Anträge abstimmten.
Als eines von den wenigen SPD Mitgliedern konnte Markus Klausmann an diesem Bürgerkonvent teilnehmen.
Folgende 11 Punkte wurden...
27.04.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
Torwand schießen mit Marko Radovanovic und Wunschleiter
Ort: Schneckenbrunnen, Theodor-Ludwig-Straße, Emmendingen
30.04.2024, 07:00 Uhr
Brezeln für Europa
Ort: Denzlingen, Bahnhof
02.05.2024, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr
Immer am 2-ten
Ort: Emotion, Landvogtei Emmendingen
03.05.2024, 19:00 Uhr
SPD-Frühlingsempfang mit René Repasi, MdEP und Vivien Costanzo
Ort: Kornhalle, Marktplatz 6, 79346 Endingen