Nachrichten zum Thema Politik
und 
machen Mut!Die richtige Frau am richtigen Platz
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zu Besuch
im Deutschen Tagebucharchiv Emmendingen
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner besuchte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Deutsche Tagebucharchiv in Emmendingen. Bei einem Rundgang durch das Archiv und die Räumlichkeiten des Museums zeigte sich die SPD-Politikerin beeindruckt von der Arbeit einer Einrichtung, der mit ihrer Sammlung von bereits 25.000 Dokumenten mittlerweile bundesweite Beachtung und Anerkennung widerfährt. Beim anschließenden SPD-Empfang im Bürgersaal des Alten Rathauses würdigte die zweitranghöchste Repräsentantin der Bundesrepublik Baden als Wiege der deutschen Demokratie. Die Tradition liberaler Werte spiegele sich auch im Emmendinger Tagebucharchiv wider. Die anwesenden Vertreter*innen des SPD-Ortsvereins Denzlingen, Elfriede und Detlef Behnke sowie Irmgard Meiners-Schuth, gewannen den Eindruck, dass mit Bärbel Bas die richtige Frau am richtigen Platz ist.
Erklärung zum Antikriegstag am 1.September 2022
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„Krieg ist nichts als Drückebergerei vor den Aufgaben des Friedens.“ Thomas Mann
Nehmen wir den 1. September 2022, den Antikriegstag, um den Frieden einzufordern. In der Ukraine und in vielen anderen Ländern. Warten wir nicht bis zum 21. September 2022, dem UN-Weltfriedenstag, der sowieso wenig Beachtung in unserer Öffentlichkeit hat. Und erst recht nicht bis zum 1. Januar 2023, dem katholischen Weltfriedenstag (seit 1968). Und hoffen wir, dass unser Antikriegstag mehr Wirkung zeigt, als der nach 1918 eingeführte „Nie wieder Krieg“ – Tag zum 1. August eines jeden Jahres, bis dieser Ruf sich überholt hatte.
Buchbesprechung - "Steuern – der große Bluff"
Norbert Walter-Borjans - Steuern – der große Bluff
"Ein hervorragendes Buch für alle innerhalb und außerhalb der SPD, die schon lange ein Unbehagen an der Steuerpolitik haben. Und nach dem Lesen wissen, warum. "
Manfred Klimanski, Pressesprecher des SPD-Ortsvereins Denzlingen
Der ehemalige Finanzminister in Nordrhein-Westfalen Norbert Walter-Borjans hat 2018 ein Buch geschrieben, das durch seine Wahl zum Bundesvorsitzenden der SPD (gemeinsam mit Saskia Eskens) neue Aktualität erfahren wird. Walter-Borjans befasst sich kompetent mit allen Arten der Steuerverkürzung, von den legalen (Gesetze und Verordnungen werden von Mitarbeitern der großen Steuerberatungsunternehmen mitgestaltet!), halblegalen (besagte Steuerberatungsunternehmen und hochbezahlte Anwälte zerreden, bezweifeln, lügen so lange, bis niemand mehr weiß, wo hinten und vorne ist) und illegalen (zumeist verschoben in Steuerparadiese). Er benennt die Hintermänner und -frauen, die den Staat bescheissen (richtig gelesen: bescheissen), ihre Helfershelfer in der Politik und leider auch in den mächtigen Finanzministerialverwaltungen. Die Motivlagen, die Methoden des Bremsens, Vertagens, Verschiebens z. B. anhand der Cum-Ex und Cum-Cum-Trickserei.
Regierungsprogramm
Mit Johannes Fechner, Sabine Wölfle, Luisa Boos, Susanne Tröndle und Raphael Pfaff war der SPD-Kreisverband Emmendingen gleich mit 5 Delegierten beim SPD-Bundesparteitag in Dortmund vertreten. Nach einer fulminanten Rede vom Parteivorsitzenden Martin Schulz beschlossen die Delegierten einstimmig das Regierungsprogramm. Dieses finden Sie unter:
