Am 26. Mai 2019 wurde der neue Gemeinderat gewählt. Die SPD ist darin mit fünf Stadträtinnen und Stadträten vertreten. Der Gemeinderat wird sich sich im Juli 2019 konstituieren.

Die Bedingungen für die SPD bei der Kommunalwahl waren alles andere als günstig. Leider haben Elsa Pommeranz und Herbert Oesterle den Wiedereinzug in den Gemeinderat nicht geschafft.

Wir freuen uns mit den neu Gewählten, Melanie Oelschläger und Kartsten Stotz, auf die gemeinsame Gemeinderatsarbeit.
Wichtige Aufgaben liegen vor uns. So eine Wohnungsbaupolitik, die behutsam mit den Flächen umgeht und  Wohnungen entstehen, dass auch Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen in unserer Stadt Wohnraum finden und eine Klimaschutzpolitik. Dazu gehört auch eine Stadtmobität, mit neuen, an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger angepassten Konzepten.

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern und allen, die die SPD unterstützt haben. Wir versprechen, dass wir uns weiterhin für usnerer Stadt ins Zeug legen werden. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen die Zukunft unserer Stadt gestalten.

Stadtratsfraktion

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Mit Gemeinderatsbeschluss wurde an den Bauverein Breisgau eG im Februar die Erarbeitung eines Konzepts für das Baugebiet Herrengüter III vergeben.

Nach intensiven Beratungen in der Fraktion, auch gemeinsam mit dem Bauverein, stellte dieser nun verschiedene Varianten vor. Die SPD Fraktion favorisierte das Konzept, welches den meisten Wohnraum bietet. Dieser wird dringend in Herbolzheim benötigt. In der bevorzugten Variante entstehen insgesamt 99 Wohneinheiten mit Geschosswohnungsbau, Einfamilien- und Doppelhäuser.
Eine Forderung der SPD Fraktion im Norden des Baugebiets Reihenhäuser zu planen, da diese Wohnform in Herbolzheim fast gänzlich fehlt, soll jetzt noch geprüft werden.
Diese Variante des Konzept kommt ohne Tiefgaragen aus, was auf jeden Fall die Baukosten minimiert. Außerdem warf die Fraktion noch ein Auge auf den entstehenden Verkehr. Dieser muss ins Auge genommen werden, so dass keine schnelle Durchfahrtsmöglichkeit von Herrengüter I zum neuen Baugebiet entsteht.
Die Konzeption wurde vom Gemeinderat beschlossen, jetzt geht es in die weitere Planung.

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Die Haushaltsberatungen und unsere Stellungnahme zum Haushalt sind für unsere Fraktion immer der Zeitpunkt, den Blick auf das Ganze zu richten und verschiedene Position aus Sicht der SPD Fraktion zu beleuchten.
Wir haben zum Haushalt 2018 zukunftsweisende Anträge gestellt, mit dem Blick auf eine gute Infrastruktur, um möglichst allen Menschen gute Bedingungen zum Leben, Arbeiten und Wohnen zu ermöglichen.

In den Beratungen zum Haushalt wurden diese diskutiert und vom Rat angenommen..

Die Haushaltrede finden Sie hier zum download

Als SPD-Fraktion haben wir in den letzten Tagen in Herbolzheim Unterschriften für gebührenfreie Kitas gesammelt.
Gute Gründe sprechen dafür:

• Familien entlasten: Der Besuch einer Kindertagesstätte kostet oft mehrere hundert Euro pro Monat. Durch die Abschaffung dieser Gebühren werden Familien effektiv finanziell entlastet
• Mehr Bildungsgerechtigkeit: Die Grundlage für eine erfolgreiche Bildungsbiographie wird bereits im Kindesalter gelegt. Daher sollte jedes Kind von Beginn an die bestmögliche Förderung erhalten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.
• Kinderarmut bekämpfen: Einkommensschwache Familien sind trotz sozialer Staffelung von Kita-Gebühren überdurchschnittlich hoch belastet. Fallen die Beiträge weg, fördert dies die gesell-schaftliche Teilhabe und die Bildungschancen von allen Kindern ganz ohne Stigmatisierung.
• Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Eltern sollten nicht arbeiten müssen, nur um die Betreuungs-kosten für ihre Kinder bezahlen zu können. Ein qualitätsvolles und gebührenfreies Betreuungs-angebot soll die Berufstätigkeit, insbesondere von Frauen, ermöglichen.
• Gleichwertige Lebensverhältnisse: Es darf nicht vom Wohnort abhängen, ob der Besuch einer Kita mehrere hundert Euro kostet oder nicht. Durch die Unterstützung des Landes wird es auch kleineren und finanzschwachen Kommunen möglich, beitragsfreie Kinderbetreuung zu gewähren. Gute Bildung fängt in der Kita an. Wir müssen in mehr Plätze, hohe Qualität und Gebührenfreiheit investieren.

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Da entgegen des Haushaltsplanes 2018 in diesem Jahr Mittel für den Wohnungsbau in die mittelfristige Finanzplanung eingestellt wurden, stimmt die SPD-Fraktion dem vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2019 (...) zu.

Eine umfangreiche Bewertung des Gemeindehaushaltes in Hinblick auf die Gesamtentwicklung Denzlingens, mit Kritik, Zustimmung und Vorschlägen der SPD-Gemeinderatsfraktion, können Sie auf der folgenden Seite lesen. Dort finden sie die Stelllungnahme der SPD-Fraktion in Form der Haushaltsrede von Gemeinderat Jochen Himpele vom 22.01.2019.

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