Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Solidarität mit den Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in Norwegen
Die Jusos aus dem Landkreis Emmendingen sind erschüttert über den brutalen Anschlag auf die befreundete Jugendorganisation in Norwegen. Unser Beileid gilt den Angehörigen der Opfer.
Unsere Genossinnen und Genossen wurden zu Opfern, weil sie für ein weltoffenes Norwegen kämpfen und eine gerechte, sozialistische Gesellschaftsordnung anstreben. Auch wir sind für ein offenes und vielfältiges Deutschland und stehen, wie der Juso-Bundesverband, hinter der Idee des demokratischen Sozialismus, um eine Gleichstellung jedes Menschen zu erreichen. Die politischen Werte unserer verstorbenen Freundinnen und Freunde werden wir und die anderen Jugendorganisationen der sozialdemokratischen Parteien weltweit weiter vorantreiben und kämpfen auf politischer Ebene für ihre Umsetzung. Unsere Antwort lautet: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Wir stehen in diesen schweren Zeiten solidarisch an der Seite der Angehörigen der Opfer, dem norwegischen Volk und der Idee einer offenen und vielfältigen Gemeinschaft.
Solidarität mit den Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in Norwegen
Die Jusos aus dem Landkreis Emmendingen sind erschüttert über den brutalen Anschlag auf die befreundete Jugendorganisation in Norwegen. Unser Beileid gilt den Angehörigen der Opfer.
Unsere Genossinnen und Genossen wurden zu Opfern, weil sie für ein weltoffenes Norwegen kämpfen und eine gerechte, sozialistische Gesellschaftsordnung anstreben. Auch wir sind für ein offenes und vielfältiges Deutschland und stehen, wie der Juso-Bundesverband, hinter der Idee des demokratischen Sozialismus, um eine Gleichstellung jedes Menschen zu erreichen. Die politischen Werte unserer verstorbenen Freundinnen und Freunde werden wir und die anderen Jugendorganisationen der sozialdemokratischen Parteien weltweit weiter vorantreiben und kämpfen auf politischer Ebene für ihre Umsetzung. Unsere Antwort lautet: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Wir stehen in diesen schweren Zeiten solidarisch an der Seite der Angehörigen der Opfer, dem norwegischen Volk und der Idee einer offenen und vielfältigen Gemeinschaft.
SPD unterstützt Öney-Vorstoß zur Staatsbürgerschaft
Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) erhält bei ihrem Vorstoß zur Reform des Staatsbürgerschaftsrechts volle Rückendeckung von der SPD- Landtagsfraktion. „Der Grundsatz, doppelte Staatsbürgerschaft zu vermeiden, ist historisch überholt“, sagte SPD- Fraktionsvize Rosa Grünstein, zugleich Sprecherin für Integrationspolitik.
Kartellämter sollen neue EnBW-Stromtarife überprüfen
Die neuen Tarife der EnBW für strombetriebene Heizungen sollen nach dem Willen der SPD-Landtagsfraktion von den Kartellämtern in Land und Bund überprüft werden. „Die Preissprünge bei den Wärmestromtarifen der EnBW sind so gewaltig, dass ihre Berechtigung von den Kartellbehörden unter die Lupe genommen werden muss“, sagte Fraktionschef Claus Schmiedel.
Schwarz-Gelb macht uns zum gläsernen Bürger
Zu dem heute verkündeten Kompromiss der schwarz-gelben Koalition, die Anti-Terror-Gesetze zu verlängern, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt:
„Mit der Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze ist die FDP vor dem konservativen Populismus ihres Koalitionspartners eingeknickt. Angekündigte Evaluationen wurden nie durchgeführt. Der Nutzen dieser Gesetze steht somit in Frage. Von einer Lücke bei der Kriminalitätsbekämpfung kann kaum die Rede sein. Stattdessen greifen die seit den Anschlägen vom 11. September 2011 erlassenen Sicherheitsgesetze erheblich in die Freiheitsrechte der Menschen ein. Der gläserne Bürger ist seither Realität.
