Nachrichten zum Thema Allgemein
SPD stellt Liste auf - Kreistagswahl 2014.
SPD stellt Liste auf (veröffentlicht am Fr, 22. November 2013 auf badische-zeitung.de)
BAD KROZINGEN (BZ). Für die Kreistagswahl am 25. Mai 2014 haben die SPD-Mitglieder der Gemeinden Bad Krozingen, Hartheim, Münstertal und Staufen bereits ihre Liste im Wahlkreis 5 aufgestellt. In der gut besuchten Veranstaltung im Clubheim des FC Bad Krozingen konnte der Vorsitzende des gastgebenden Ortsvereins Bad Krozingen-Hartheim, Matthias Schmidt, den Landtagsabgeordneten Christoph Bayer, den Münstertäler Bürgermeister und Kreisrat Rüdiger Ahlers sowie die Kreisräte Birte Könnecke und Edwin Hofmann begrüßen. (…)
Eine Stimme in Berlin - Johannes Fechners Abschied.
Eine Stimme in Berlin (veröffentlicht am Do, 28. November 2013 auf badische-zeitung.de)
EMMENDINGEN (wal). Eigentlich war die Verabschiedung schon in der letzten Gemeinderatssitzung im Oktober geplant, doch da hatte der frisch gewählte Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner seine Jungfernsitzung in der Hauptstadt Berlin zu absolvieren. Nun wurde der langjährige SPD-Stadtrat am Dienstagabend offiziell verabschiedet. (...)
Fasnetauftakt in Emmendingen
Drei Jubiläen krönen den Kalender (veröffentlicht am Di, 12. November 2013 auf badische-zeitung.de)
EMMENDINGEN. Gerade noch rechtzeitig schaffte es der OB in den Sitzungssaal, als die Emmendinger Narren sich pünktlich um 11.11 Uhr daran machten, zumindest einmal probehalber das Regiment im Rathaus zu übernehmen. Einen "Freudentag für die Narren" nannte Oberzunftmeister Alexander Maier diesen "elften Elften", nach dem sich die Fasnet nicht mehr aufhalten lasse. (...)
THW Emmendingen trifft MdB Fechner in Berlin
Das Emmendinger THW traf sich mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner im Rahmen einer THW-Berlinreise zu einem Meinungsaustausch in der baden-württembergischen Landesvertretung.
Der Zugführer des THW Emmendingen, Andreas Fleig, berichtete Europa- und Bundesratsminister Peter Friedrich und Fechner vom Einsatz des Emmendinger THW beim jüngsten Hochwasser und gab der Politik einige Verbesserungsvorschläge der Einsatzkoordination mit auf den Weg.
Lob gab es für die SPD-Politiker, dass das THW und seine Förderung ausdrücklich auf Drängen der SPD im jüngst ausgehandelten Koalitionsvertrag Erwähnung findet.
Fechner und Friedrich lobten die Leistungen des THW, die dessen besondere Förderung rechtfertigten: "Das ehrenamtliche Engagement vieler Menschen im THW muss gewürdigt werden".
Fechner für Koalitionsvertrag
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner spricht sich für den von SPD, CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag aus. "Wir haben uns in vielen Punkte durchgesetzt und viele wichtige SPD-Ziele im Vertrag", so Fechner. Als wichtigste Erfolge nennt Fechner die Fortführung der Energiewende, den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50€, 4 Milliarden mehr für Pflegeplätze und mehr Pflegepersonal und die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren.
Auch direkt für den Kreis gibt es wesentliche Verbesserungen: "Dass es 5 Milliarden mehr für Verkehrsprojekte auf unseren Druck gibt, ein gutes Signal für Winden", freut sich Fechner: Es sei nun möglich in dieser Legislaturperiode mit der Umfahrung zu beginnen. Dass im Koalitionsvertrag ein Anschlußprogramm für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz vereinbart worden ist, ist ein wichtiger Finanzierungshilfe für den Ausbau der Elztalbahn, die auf diese Mittel angewiesen sei.
Dass die PKW-Maut kommt, glaubt Fechner nicht: "Uns ist die Regelung im Koalitionsvertrag wichtig, dass deutsche Autofahrer
nicht mehr belastet werden. Dafür muß die Union ein Modell liefern, was sie bisher nicht konnte." Letzlich habe die SPD angesichts ihres eher geringen Stimmenzuwachses sehr viele Positionen durchgesetzt. Nun müsse es ans Regieren und Umsetzen gehen: "Ich empfehle allen SPD-Mitgliedern die Zustimmung zum Vertrag, weil die Menschen zurecht von uns erwarten, Politik zu machen und die vielen SPD-Konzepte im Vertrag umzusetzen".
