07.06.2023 in Politik von SPD Denzlingen

Die richtige Frau am richtigen Platz

 
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (Mitte) trug sich beim Besuch in Emmendingen auch ins Goldene Buch der Stadt ein. Rechts der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner. Foto: Irmgard Meiners-Schuth

 

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zu Besuch
im Deutschen Tagebucharchiv Emmendingen

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner besuchte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Deutsche Tagebucharchiv in Emmendingen. Bei einem Rundgang durch das Archiv und die Räumlichkeiten des Museums zeigte sich die SPD-Politikerin beeindruckt von der Arbeit einer Einrichtung, der mit ihrer Sammlung von bereits 25.000 Dokumenten mittlerweile bundesweite Beachtung und Anerkennung widerfährt. Beim anschließenden SPD-Empfang im Bürgersaal des Alten Rathauses würdigte die zweitranghöchste Repräsentantin der Bundesrepublik Baden als Wiege der deutschen Demokratie. Die Tradition liberaler Werte spiegele sich auch im Emmendinger Tagebucharchiv wider. Die anwesenden Vertreter*innen des SPD-Ortsvereins Denzlingen, Elfriede und Detlef Behnke sowie Irmgard Meiners-Schuth, gewannen den Eindruck, dass mit Bärbel Bas die richtige Frau am richtigen Platz ist.   

 

16.08.2022 in Politik von SPD Denzlingen

Erklärung zum Antikriegstag am 1.September 2022

 

„Krieg ist nichts als Drückebergerei vor den Aufgaben des Friedens.“ Thomas Mann

Nehmen wir den 1. September 2022, den Antikriegstag, um den Frieden einzufordern. In der Ukraine und in vielen anderen Ländern. Warten wir nicht bis zum 21. September 2022, dem UN-Weltfriedenstag, der sowieso wenig Beachtung in unserer Öffentlichkeit hat. Und erst recht nicht bis zum 1. Januar 2023, dem katholischen Weltfriedenstag (seit 1968). Und hoffen wir, dass unser Antikriegstag mehr Wirkung zeigt, als der nach 1918 eingeführte „Nie wieder Krieg“ – Tag zum 1. August eines jeden Jahres, bis dieser Ruf sich überholt hatte.

20.12.2019 in Politik von SPD Denzlingen

Buchbesprechung - "Steuern – der große Bluff"

 

Norbert Walter-Borjans - Steuern – der große Bluff

"Ein hervorragendes Buch für alle innerhalb und außerhalb der SPD, die schon lange ein Unbehagen an der Steuerpolitik haben. Und nach dem Lesen wissen, warum. "

Manfred Klimanski, Pressesprecher des SPD-Ortsvereins Denzlingen

Der ehemalige Finanzminister in Nordrhein-Westfalen Norbert Walter-Borjans hat 2018 ein Buch geschrieben, das durch seine Wahl zum Bundesvorsitzenden der SPD (gemeinsam mit Saskia Eskens) neue Aktualität erfahren wird. Walter-Borjans befasst sich kompetent mit allen Arten der Steuerverkürzung, von den legalen (Gesetze und Verordnungen werden von Mitarbeitern der großen Steuerberatungsunternehmen mitgestaltet!), halblegalen (besagte Steuerberatungsunternehmen und hochbezahlte Anwälte zerreden, bezweifeln, lügen so lange, bis niemand mehr weiß, wo hinten und vorne ist) und illegalen (zumeist verschoben in Steuerparadiese). Er benennt die Hintermänner und -frauen, die den Staat bescheissen (richtig gelesen: bescheissen), ihre Helfershelfer in der Politik und leider auch in den mächtigen Finanzministerialverwaltungen. Die Motivlagen, die Methoden des Bremsens, Vertagens, Verschiebens z. B. anhand der Cum-Ex und Cum-Cum-Trickserei.

26.06.2017 in Politik

Regierungsprogramm

 

Mit Johannes Fechner, Sabine Wölfle, Luisa Boos, Susanne Tröndle und Raphael Pfaff war der SPD-Kreisverband Emmendingen gleich mit 5 Delegierten beim SPD-Bundesparteitag in Dortmund vertreten. Nach einer fulminanten Rede vom Parteivorsitzenden Martin Schulz beschlossen die Delegierten einstimmig das Regierungsprogramm. Dieses finden Sie unter:

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Bundesparteitag_2017/Es_ist_Zeit_fuer_mehr_Gerechtigkeit-Unser_Regierungsprogramm.pdf

14.11.2015 in Politik von SPD Gutach

Die SPD Gutach trauert um Helmut Schmidt

 

Die SPD Gutach trauert um unseren SPD Altkanzler Helmut Schmidt !!!

09.01.2015 in Politik von Dr. Johannes Fechner

#jesuischarlie

 

Für eine freie Meinungsäußerung in Europa!

22.12.2014 in Politik von Dr. Johannes Fechner

Untersuchungsausschuss

 

Letzten Donnerstag wurden der ehemalige Abgeordnete Sebastian Edathy und der Abgeordnete Michael Hartmann vor dem Zweiten Untersuchungsausschuss des Bundestages gehört. Edathy legte den SMS-Verkehr mit Michael Hartmann nur in Auszügen offen, ohne den Ausschuss zuvor darauf hinzuweisen und korrigierte
mehrfach einen Bericht des Magazins „Der Stern“ von dieser Woche, in dem seine Version der Vorgänge dargestellt ist. Aufgrund sich widersprechender Aussagen wird es im Januar nun erneut zu einer Befragung von Edathy kommen, um dem Aufklärungsauftrag des Ausschusses nachzukommen. Mein Fazit der Sitzung ist, dass niemand aus der SPD-Spitze Edathy gewarnt hat. Schlimm finde ich, dass er keinerlei Reue gezeigt hat, sich Nacktbilder oder eventuell sogar kinderpornografisches Material gekauft zu haben.

25.11.2014 in Politik von Dr. Johannes Fechner

Sterbehilfe-Debatte

 

Der Bundestag hat am 13.12.14 über vier Stunden in einer ausführlich und gelungen über den Umgang mit der Sterbehilfe debattiert. Allen Beiträgen war die Ernsthaftigkeit und persönliche Ambition anzumerken. In meinem Beitrag ging es mir darum, dass der ärztlich assistierte Suizid auf jeden Fall straffrei bleibt. Handlungsbedarf für den Gesetzgeber sehe ich einerseits darin, dass einzelne Berufsordnungen der Landesärztekammern Sterbebegleitung verbieten und damit für Ärzte Rechtsunsicherheit droht. Zudem müssen Auswüchse bei kommerzieller Sterbehilfe verhindert werden, damit Sterbehilfe kein Geschäftsmodell wird.  Auch darf es keinen Rechtsanspruch eines Patienten  auf Sterbehilfe gegenüber dem Arzt geben. Meine Rede ist hier zu sehen:

Videostream

Der Redetext findet sich auch im Plenarprotokoll auf Seite 6149:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18066.pdf

14.02.2013 in Politik von SPD Gutach

SPD Gutach beim Politischen Aschermittwoch

 

Beim politschen Aschermittwoch in Ludwigsburg trafen die Teilnehmer des Kreisverbandes Schwarzwald-Baar und Markus Klausmann verschiedene prominente Politiker aus Bund und Land.

So konnte man Interessante Gespräche mit Katja Mast, MdB und Evelyn Gebhardt, MdE führen. Auch Gabi Rolland und Sabine Wölfle (beide MdL) sowie Ute Vogt,MdB waren Gesprächspartner, wo man die vergangenen Veranstaltungen in Gutach Revue passieren ließ.

Besonders das Treffen mit ...

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28.03.2024, 10:30 Uhr
Blumenzwiebeln zum Osterfest
Ort: Denzlingen, Kohlerhof ab 10:30 Uhr; Kauftreff ab 14:30 Uhr

28.03.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr
Emmendingen handelt - Für eine Stärkung von Geschäften und Betrieben
Ort: Schwarzwälder, Bismarckstraße 2, Emmendingen

30.03.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
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Ort: Schneckenbrunnen, Theodor-Ludwig-Straße, Emmendingen

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