Nachrichten zum Thema Ortsverein
Autofreies Wohnen
Wir möchten die Aussage von Oberbürgermeister Schlatterer in der Badischen Zeitung am Do, 14. Mai 2020 aufgreifen, dass er sich in dem neugeplanten Wohngebiet Elzmättle in Wasser, "... ein zentrales Parken und einen sonst autofreien Bereich vorstellen" könne.
Das heißt nicht, dass die Anwohner auf ihr Auto verzichten müssten, sondern, dass es einen dauerhaften, zentralen Stellplatz in zumutbarer Entfernung zum Wohngebiet am Rande geben wird. Dafür müsste im Bebauungsplan das Baugebiet als „stellplatzfreies Gebiet“ festgesetzt werden. Es wären dann reine Wohnstraßen ohne private und öffentliche Stellplätze. Autofreie Haushalte müssen keinen privaten Stellplatz anlegen oder bezahlen. Hier bietet die Regelung des § 37 Abs. 3 der Landesbauordnung BW die Möglichkeit, die Herstellung notwendiger Stellplätze auszusetzen, soweit und solange nachweislich kein Bedarf an Stellplätzen besteht und die für die Herstellung erforderlichen Flächen durch Baulast gesichert sind. Die Vorteile des Wohnens ohne eigenes Auto bzw. ohne Stellplatz beim Wohngebäude liegen in einer wesentlich höheren Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums, insbesondere für Kinder, einer erhöhten Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer sowie niedrigeren Umweltbelastungen im Wohnbereich durch Lärm und Abgase. Hinzukommen niedrigere Baukosten für die Bauherrn und ein geringerer Flächenbedarf für öffentliche Verkehrsflächen.
Virtuelle Vorstandssitzung
Auch in Zeiten von Corona mit Kontakt- und Abstandsregeln geht das Alltagsgeschäft beim SPD-Ortsverein weiter. Da Vorstandssitzungen mit persönlicher Begegnung im Moment nicht möglich sind, trifft man sich im virtuellen Raum, um die Tagesordnung abzuarbeiten, sich auszutauschen, zu diskutieren und Entscheidungen zu treffen.
Neuer Termin für OB-Wahl: 24. Mai 2020
Ergebnis der online-Umfrage: Soll die OB-Wahl nun am 24.5. stattfinden?
ja: 68% (64 Stimmen)
nein: 26% (24 Stimmen
ist mir egal: 6% (6 Stimmen)
abgegebene Stimmen: 94
Am gestrigen Dienstag, 20.4.2020 hat der Gemeinderat nach intensiver Diskussion den Termin für die OB-Wahl in Emmendingen auf Sonntag, dem 24. Mai 2020 festgelegt. Der Termin für einen eventuellen zweiten Wahlgang ist Sonntag, 14. Juni 2020. Da die Dienstzeit des jetzigen OBs zum 30. Jubni 2020 endet, bleibt Emmendingen eine OB-lose Zeit erspart. Dies wäre geschehen, wäre die Mehrheit des Gemeinderat den Argumenten "Die Grünen" gefolgt, die vehement eine weitere Verschiebung gefordert hatten.
Die SPD Emmendingen hatte sich eindeutig für eine Durchführung der Wahl am 24.5. ausgesprochen. Sowohl die online-Umfrage auf der Homepage des Ortsvereins, zu der alle Mitgleider zur Stimmabgabe für oder gegen den Wahtermin am 24.5. aufgerufen waren, als auch der Vorstand hatten sich für den 24.5 ausgesprochen. Diesem Votum schloss sich am Montagabend dann auch die zur Zeit wegen Erkrankungen auf 3 Mitglieder geschrumpfte SPD-Fraktion im Gemeinderat an.
NATO-Beitrag nicht erhöhen
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Denzlingen hat sich vor wenigen Tagen unter anderem mit der vorgesehenen Erhöhung des NATO-Beitrags befasst. Dieser soll bekanntlich auf 2 % des Bruttosozialprodukts erhöht werden. Die Denzlinger SPD ist der Meinung, dass angesichts der derzeitigen Situation auf diese Aufstockung verzichtet werden soll. Der Vorstand hat deshalb die SPD-Bundestagsfraktion gebeten, darauf hinzuwirken, diese Erhöhung zu streichen, zumindest mittelfristig auszusetzen. Dafür bereits vorgesehene Gelder könnten stattdessen in einen notwendigen Aufbau des Gesundheitswesens in Entwicklungsländern, vor allem in afrikanischen Staaten, eingesetzt werden.
Wie die Ortsvereinsvorsitzende Elfriede Behnke weiter ausführte, sei die Erhöhung der Militärausgaben im Hinblick auf zukünftige, überaus hohe Ausgaben, die infolge der Corona-Pandemie auf Bund und Länder zukommen, nicht prioritär.
