Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Fechner besucht Brügner
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner traf sich mit Vörstettens Bürgermeister Lars Brügner und der SPD –Ortsvereinsvorsitzenden Wilma Raynor zu einem Austausch über aktuelle Vörstettener Themen. Brügner berichtete, dass das 3. und 4. Gleis nun gebaut werden könne, wenn und der Vollschutz von 49 Dezibel erreicht werde. Allerdings gelte es nun den Hochwasserschutz zu beachten.
Landesregierung und Regierungsfraktionen unterstützen das Konzept für den Neubau der Unikinderklinik vorbehaltlos
Grünes Licht für den Neubau
Es gibt, so das Wissenschaftsministerium auf Anfrage der Abgeordneten Edith Sitzmann, Bärbl Mielich (beide Bündnis 90/Die Grünen) und Gabi Rolland (SPD), das zwischen Staatsministerium, Finanzministerium, Sozialministerium und Wissenschaftsministerium abgestimmte „grüne Licht“ für den Neubau und die Unterstützung der Umsetzung dieses besonderen Konzepts. Wir werden zusammen mit den betroffenen Ressorts und unter Einbeziehung der Kliniken dafür Sorge tragen, dass das zwischen den Ministerien und den betroffenen Kliniken konsentierte Modell so zeitnah wie möglich planerisch konkretisiert und umgesetzt werden kann.
Johannes Fechner empfängt Besuchergruppe
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner hat eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr in Berlin empfangen. In einem dreitägigen Besuch bekamen die Bürger Einblicke in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten. In einem persönlichen Gespräch mit Johannes Fechner wurden die unterschiedlichsten Fragen zur aktuellen Bundespolitik gestellt. Hauptthema waren die Mautpläne von Minister Dobrindt (CSU) sowie die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns. Fechner verwies bei der Maut auf den Koalitionsvertrag, er könne sich nur schwer vorstellen, dass diese ohne Benachteiligung für deutsche Autofahrer möglich sei. Beim Mindestlohn freute er sich, dass eine jahrelange Forderung von SPD und Gewerkschaften umgesetzt wurde. Neben dem Bundestagsbesuch gab es eine Stadtrundfahrt sowie Führungen durch das Willy-Brandt-Haus, dem Stasimuseum Berlin und der Berliner Mauer Gedenkstätte.
Fechner informiert sich bei Schilling über Herbolzheimer Themen
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner informierte sich zu aktuellen Herbolzheimer kommunalpolitischen Themen bei Bürgermeister Schilling. Fechner und Schilling kamen überein, dass die Entscheidung, wo das dritte und vierte Gleis gebaut werden soll, möglichst bald nun fallen solle. Alle Argumente seien auf dem Tisch. Fechner ist bekanntlich Anhänger der Autobahnparallele. Schilling freute sich darüber, dass nun zeitnah Lärmschutzwände zum Schutz der Anwohner an den bestehenden Gleisen gebaut werden.
