Nachrichten zum Thema Ortsverein
Das wäre doch mal was: Denzlingen schafft Kita-Gebühren ab & Land ersetzt die Kosten
„Der Denzlinger Gemeinderat hat kürzlich mehrheitlich beschlossen, ab dem 1. Januar 2021 die Elternbeiträge für die Kitas abzuschaffen. Vorausgegangen war ein Entgegenkommen des Landes Baden-Württemberg, die Kosten im Rahmen eines Modellversuches zu übernehmen.“
Diesen Beschluss des Gemeinderats gibt es leider nicht. Und die grün-schwarze Landesregierung weigert sich nach wie vor, einen Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion mit dem Ziel der Streichung von Kita-Gebühren zu unterstützen.
Aber wenn doch … Was würde das für junge Familien zum Beispiel in Denzlingen bedeuten.
1. Mitgliederbrief 2020
Leuchten wie ein Leuchtturm
Herbert Wehner sagte: "Auf den Ortsverein kommt es an. D. h. auf uns hier im Ort, wie wir uns
präsentierten, wie wir um Inhalte kämpfen."
In Zeiten wie diesen, ist es nicht einfach zur SPD zu stehen, sich zu ihr zu bekennen.
Doch gerade jetzt ist es wichtig, dass wir uns zeigen, dass wir zueinander stehen.
Wir sind das Original! Wir haben eine lange Geschichte geprägt von Verleugnungen,
Verfolgungen und Entbehrungen. Aber wir hatten auch glanzvolle Zeiten mit hervor rangenden
Repräsentanten. (...)
Stammtisch - "Die Bundeswehr in alle Welt?"
Darüber debattierte der mit über 10 Personen gut besuchte SPD-Stammtisch vergangenen Freitag im „Höfle“ Denzlingen. Manfred Klimanski führte kurz in das Thema ein.
1956 erst sei die Rechtsgrundlage für die Bundeswehr (BW) im Grundgesetz Artikel 87a geschaffen worden. Die Aufgabe: Die Landesverteidigung an den Grenzen der Bundesrepublik. 1968 erfolgte eine Erweiterung in Artikel 24 Abs. 2, nach der sich die Bundesrepublik zur Wahrung des Friedens einem System kollektiver Sicherheit anschließen kann. Und 1994 vor dem Hintergrund von bereits laufenden Auslandseinsätzen wurden vom Bundesverfassungsgericht Grundsätze verkündet, mit der das Parlament ermächtigt wird, die Bundeswehr im Rahmen der NATO, der UNO oder der EU im Ausland einzusetzen. Dieses Urteil hat Verfassungsrang. Mehr als diese 3 Grundlagen gäbe es nicht zur Frage Auslandseinsätze. Daneben wäre nur noch das Weißbuch der Bundeswehr in der jeweiligen Fassung zu nennen, das aber nur von der Bundesregierung beschlossen wird und damit keine unmittelbare Wirkung erzielt, da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Nach diesen Beschlüssen könne die BW auch zur Sicherung der Versorgungslage Deutschlands Auslandseinsätze durchführen.
